BundesratStenographisches Protokoll864. Sitzung / Seite 101

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Energie hin zu erneuerbaren Energieträgern. Gemäß der Klimastrategie von Paris 2015 muss all das auf erneuerbarer Energie aufbauen.

Ein weiterer Schwerpunktfaktor ist die Mobilität. Wir erleben, dass individuelle Mobilität in einer modernen Gesellschaft ein besonderer Anspruch ist. Individualität spielt eine wesentliche Rolle, aber auch der öffentliche Verkehr ist eine Notwendigkeit. Ziel ist es, sinnvolle Logistikbereiche zu finden und das zukünftig in Verbindung zu setzen. Daneben besteht die Verkehrsproblematik. Der Verkehr ist einer der größten Verur­sacher von Feinstaub und Treibhausgasemissionen. In diesem Bereich besteht großer Handlungsbedarf.

Die Land- und Forstwirtschaft als Teilbereich in Umweltfragen ist ebenfalls ein wesentliches Thema, das heute schon sehr intensiv behandelt wurde. Folgendes Schlagwort, glaube ich, drückt all das aus, was zur zukünftigen Entwicklung notwendig ist: ökosoziale Entwicklung. Dabei sprechen wir nicht nur von Bio- und Ökologisierung, sondern auch davon – das sei hier klar angeführt –, dass unsere konventionelle Land­wirtschaft einen wesentlichen Beitrag zur ökosozialen Entwicklung liefert.

Das Thema Wasser ist ein weiteres Schwerpunktthema, das uns immer dann bewusst wird, wenn Wasser zur Mangelware wird. In diesem Bereich ist es die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, die natürlich eines sehr klar geschafft hat: Trinkwasserqualität in unseren Flüssen und Seen, was im europäischen Umfeld eine Erfolgsgeschichte geworden ist.

Dies sind nur einige Details aus diesem Umweltkontrollbericht, die anzuführen sind. Er verweist auf viele Strategien, die in Umsetzung sind, und auf die Klima- und Energie­strategie in Österreich, die derzeit ausgearbeitet wird.

Wir erkennen, dass Treibhausgasemissionen sinken. Wir stellen – Gott sei Dank und zu unserer Freude – fest, dass die Anteile der erneuerbaren Energieträger an der Stromerzeugung steigen. All das sind letztlich Erfolge einer politisch klar definierten Zielsetzung, die auch von Bundesminister Rupprechter deutlich verfolgt wird. Das Thema Dekarbonisierung bis 2050 wird uns noch in vielen Sitzungen beschäftigen.

Weiters sind die Themen Ressourcen, Flächen sowie Biodiversität weitere wesentliche Schwerpunkte in diesem Bericht. Wir haben es schon gehört, der Flächenverbrauch ist ein enormes Thema, doch es wird ersichtlich, dass eine Trendwende erreicht wurde und das Tempo des Bodenverbrauchs und der Versiegelung abnimmt. 20 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche werden biologisch bewirtschaftet, der Humusgehalt unserer Böden nimmt zu. Das sind erfreuliche Tatsachen. Wenn man weiter schaut: 27 Prozent der Fläche sind naturschutzrechtlich geschützt, wenngleich wir wissen, in welchem Spannungsfeld das zu produzierenden Betrieben steht und wie notwendig es ist, weiterhin Platz für unsere Produktion zu erhalten. Wer aber geht nicht gerne in einen Nationalpark oder wandert nicht gerne einmal durch ein Naturschutzgebiet, wenn es möglich ist? – Dort erleben wir Natur auf eine andere Art und Weise.

Der Flächenverbrauch ist ein Thema, aber ein weiteres ganz wesentliches Thema ist auch der Materialverbrauch. 21,7 Tonnen beträgt der Verbrauch pro Kopf; diesen hohen Wert gilt es zu senken. Das sind Herausforderungen, die uns fordern werden, wobei es immer ein ganz klares Zeichen ist, wenn Ziele formuliert und angesichts der aktuellen Entwicklung positive Grundlagen für nächste Generationen geschaffen werden. All das, was wir heute hier diskutieren, ist Politik für unsere Kinder und Kindeskinder und damit Zukunftspolitik der besonderen Art.

34 Prozent erneuerbare Energieträger bis 2020 in Österreich: Wir wollen das steigern, wir werden das steigern. Wir haben die Ressourcen dafür: Wasser, Wind, Luft, Sonne und nicht zuletzt Biogas, das in einer Ökostromnovelle geregelt werden muss, denn wir


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