Der Umweltausschuss hat den Elften Umweltkontrollbericht in seiner Sitzung am 14. Februar in Verhandlung genommen und ausführlich darüber beraten. Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, ich komme daher zur Antragstellung.
Der Umweltausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 14. Februar 2017 den Antrag, den Elften Umweltkontrollbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Danke für die Berichterstattung.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Ing. Pum. – Bitte.
15.01
Bundesrat Ing. Andreas Pum (ÖVP, Niederösterreich): Geschätzte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Liebe Damen und Herren vor den Bildschirmgeräten! Der Elfte Umweltkontrollbericht ist ein Kontrollbericht, der zur Standortbestimmung zählt und damit auch Zieldefinitionen für die Politik neu vorgibt. Alle drei Jahre wird er in dieser Form diskutiert. Er zeigt, dass viele Bereiche miteinbezogen sind.
Der heutige Tag steht im Zeichen des Klima- und des Umweltschutzes. Viele Diskussionen, die bis dato geführt wurden, sind oftmals ähnlicher Natur, auch die europäischen Vorgaben und Zielsetzungen lassen viele Ähnlichkeiten und letztendlich gleiche Handlungsstrategien gerade im Bereich des Umweltwesens erkennen. Daher ist dieser Bericht ein Teil jenes Bereiches, in dem wir auf lokaler und regionaler Ebene handeln können und – nicht zuletzt – auch in einem internationalen Umfeld gebunden sind.
Ein kleiner Blick auf den derzeitigen Stand lässt erkennen, wie umfangreich dieser Kontrollbericht ist. Es wäre zeitlich gar nicht möglich, all das umfassend zu diskutieren. Ich darf daher einige Themen herausgreifen.
Das Thema der Energie ist immer wieder ein Schwerpunkt, wobei sehr klar von Verbrauch die Rede ist. Wie sieht es mit der Effizienz aus, und wie sehen die Entwicklungen in diesem Bereich aus? – Wir wissen, wir verbrauchen mehr Energie und müssen in der Effizienz Innovationen schaffen, um den zukünftigen Entwicklungen gerecht zu werden.
Ich denke nur an die Diskussion, die Strom und die sehr starke Flexibilisierung betrifft. Der Strompreis ist nahezu auf einen Tiefstand gefallen, wofür diese Entwicklungen verantwortlich zeichnen. Der Strom ist ein Gut, das aus unserem alltäglichen Leben nicht mehr wegzudenken ist. Das ist vor allem dann zu bemerken, wenn wir einen Stromausfall erleben und erkennen müssen, dass unser Umfeld auf Strom aufbaut und all das, was wir als gewohnt empfinden, plötzlich fehlt.
Strom ist das eine Thema, Stromspeicherung das andere. Vor allem die Frage der Technologien zur Stromspeicherung bilden den Schwerpunkt dazu in diesem Bericht.
Weiters ist die Industrie immer wieder ein Partner beim Thema Umwelt. Österreich hat eine leistungsfähige, international anerkannte Industrie – der Bundeskanzler hat es heute bereits angeführt. Österreich ist ein Zugpferd in Sachen Ansiedelung, vor allem im Bereich der Ansiedlung neuer internationaler Industriebetriebe. Eines muss aber klar gesagt werden: Die Energie- und Rohstoffthematik ist bei dieser Industrie ein großes Thema. Die dort verwendete Energie beruht derzeit auf Gas- und Ölkraftquellen. Da gibt es ein sehr klares Ziel, eine sehr klare Zielsetzung: weg von fossiler
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite