Umweltentwicklung umsetzen werden. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie bei Bundesräten der FPÖ.)
15.52
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Wir freuen uns, Herrn Bundesminister Jörg Leichtfried in unserer Mitte begrüßen zu dürfen. (Allgemeiner Beifall.)
Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2014 des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie (III-586-BR/2016 d.B. sowie 9728/BR d.B.)
6. Punkt
Jahresbericht der Schienen-Control 2015 (III-593-BR/2016 d.B. sowie 9729/BR d.B.)
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Wir kommen nun zu den Punkten 5 und 6 der Tagesordnung.
Berichterstatter zu beiden Punkten ist Herr Bundesrat Novak. Ich bitte um die Berichte.
Berichterstatter Günther Novak: Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Verkehr über den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2014 des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie.
Der Inhalt des schriftlichen Berichtes ist bekannt, ich komme daher sogleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Verkehr stellt nach Beratung der Vorlage am 14. Februar 2017 den Antrag, den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2014 des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie (III-586-BR/2016 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.
Weiters bringe ich den Bericht des Ausschusses für Verkehr über den Jahresbericht der Schienen-Control 2015.
Der Inhalt auch dieses schriftlichen Berichtes ist Ihnen bekannt, ich komme daher sogleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Verkehr stellt nach Beratung der Vorlage am 14. Februar 2017 den Antrag, den Jahresbericht der Schienen-Control 2015 (III-593-BR/2016 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Ich danke für die Berichte.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Forstner. – Bitte, Herr Kollege.
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