BundesratStenographisches Protokoll864. Sitzung / Seite 113

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15.55.48

Bundesrat Armin Forstner, MPA (ÖVP, Steiermark): Geschätzte Frau Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren hier jetzt den Gemein­wirtschaftlichen Leistungsbericht 2014. Mit ihren Leistungsbestellungen bei den öster­reichischen Schienenverkehrsunternehmen sorgt die öffentliche Hand für ein sicheres Grundangebot im Personen- und Güterverkehr. Wie der damalige Verkehrsminister Alois Stöger im Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2014 mitteilt, wurden mehr als 83 Prozent aller gemeinwirtschaftlichen Verkehrsdienste in Österreich mittels Förde­rungen des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie bereitgestellt. Sowohl die steigenden Zahlen im Personenverkehr als auch den hohen Anteil der Schiene am Güterverkehr kann man dabei als Ergebnis einer konsequenten Verkehrs­politik, die auf umweltgerechte Mobilität setzt, sehen.

Im Verkehrsdienstevertrag mit der ÖBB-Personenverkehr AG wurden im Jahr 2014 im Nahverkehr rund 58,11 Millionen Fahrplankilometer bestellt. Als Ergänzung zum Nah­verkehrsangebot gab es bei der ÖBB-Personenverkehr AG 2014 Bestellungen im Fernverkehr von 13,32 Millionen Fahrplankilometern auf gemeinwirtschaftlichen Strecken, wie zum Beispiel auf der Südbahn, der Westbahn westlich von Salzburg und auf der Tauernachse. Für eigenwirtschaftliche Fernverkehrslinien, wie zum Beispiel die Nord­bahn, die Ostbahn, die Westbahn zwischen Wien und Salzburg, die Brennerachse und im Rheintal, werden entsprechend der unionsrechtlichen Vorgaben keine Leistungen bestellt.

In Summe wurden bei der ÖBB-Personenverkehr AG 2014 gemeinwirtschaftliche Leis­tungen im Ausmaß von 71,44 Millionen Fahrplankilometern bestellt. Das Leistungsan­gebot sei damit im Wesentlichen konstant geblieben, heißt es dazu im Bericht.

Auf den gemeinwirtschaftlichen Strecken wurden 2014 im Nahverkehr 201,4 Millionen Fahrgäste und im Fernverkehr 17,2 Millionen Fahrgäste, also insgesamt 218,5 Millio­nen Fahrgäste befördert, was eine Steigerung von 1,1 Prozent bedeutet. Gemessen in Personenkilometern wurden im Nahverkehr 5,067 Milliarden, im Fernverkehr 2,75 Mil­liarden, insgesamt also 7,817 Milliarden Personenkilometer zurückgelegt, was einer Steigerung von 2 Prozent entspricht. Das ist also eine deutliche Verbesserung.

Ebenfalls um 2 Prozent stieg der Abgeltungsbetrag für die bestellten gemeinwirt­schaftlichen Verkehrsdienste, unter anderem wegen der Zusatzbestellung auf der Fernverkehrsverbindung Graz–Linz. Der Abgeltungsbetrag im Nahverkehr betrug im Jahr 2014 circa 534,3 Millionen €, im Fernverkehr 98 Millionen €, somit insgesamt 632,3 Millionen €. Für Leistungsausfälle beziehungsweise Störungen bei der ÖBB-Personenverkehr AG wurden im Jahr 2014 insgesamt 1,22 Millionen € abgezogen.

Aufgrund des vereinbarten Qualitätsmanagements wurde der ÖBB-Personenverkehr AG ein Qualitätsbonus von circa 3,96 Millionen € ausbezahlt. Damit wurden etwa 21 Prozent des maximal möglichen Bonus ausgeschöpft. Bei der ÖBB- Perso­nen­verkehr AG wurden durchwegs verbesserte Qualitätskennzahlen gemessen, teilte das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie im Bericht mit.

Insgesamt wurden damit an die ÖBB-Personenverkehr AG für gemeinwirtschaftliche Leistungen im Schienenpersonenverkehr im Jahr 2014 635,1 Millionen € ausgezahlt. An die Privatbahnen wurden für die gemeinwirtschaftlichen Leistungen im Schienen­personenverkehr im Jahr 2014 53,34 Millionen € ausgezahlt und in den Verkehrs­dienstverträgen an die 6,04 Millionen Fahrplankilometer bestellt. Das Leistungsangebot blieb somit in Summe im Wesentlichen konstant.

Auf den Strecken der Privatbahnen wurden 2014 etwa 35,1 Millionen Fahrgäste gegen­über 33,7 Millionen Fahrgästen im Jahr 2013 befördert, was einer Steigerung von 4,1 Prozent entspricht. Für Leistungsausfälle und Störungen wurden den Privatbahnen


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