BundesratStenographisches Protokoll864. Sitzung / Seite 114

im Jahr 2014 insgesamt rund 21 000 € abgezogen. 2014 wurde bei den Privatbahnen zudem erstmals ein Qualitätsmanagementsystem eingeführt, das durchwegs positive Ergebnisse brachte. Insgesamt wurde den Privatbahnen 2014 ein Qualitätsbonus von etwa 904 000 € ausbezahlt, womit 57,4 Prozent des maximalen Bonus ausgeschöpft wurden.

Beim Kombinierten Verkehr wird der überwiegende Teil der zurückgelegten Strecke mit der Eisenbahn bewältigt und der Vor- und Nachlauf auf der Straße möglichst kurz gehalten, wobei kein Umschlag des transportierten Gutes selbst, sondern der Trans­porteinheit erfolgt.

Um die Treffsicherheit der Förderung weiter zu optimieren, wurde im Unbegleiteten Verkehr eine zusätzliche Differenzierung nach Verkehrsart – nämlich Inland, Ein-, Ausfuhr und Transit – eingeführt. Die Förderung der Rollenden Landstraße konzentriert sich dabei auf die sensiblen rollenden Landstraßenachsen im Berggebiet, das heißt auf die Brenner-, Tauern- und Pyhrn-Schober Achse.

Im Rahmen des Kombinierten Verkehrs wurden für das Jahr 2014 seitens der Rail Cargo Austria AG rund 33,29 Millionen € abgerechnet. Dabei entfielen etwa 15,9 Mil­lionen auf die Rollende Landstraße, auf den unbegleiteten Kombinierten Verkehr entfielen rund 17,4 Millionen €.

Abschließend an Sie, Herr Minister, ein kleiner Wunsch: Bitte nicht nur den Ausbau der Pyhrn-Schober-Achse forcieren, was ja schon sehr gut gelungen ist, sondern forcieren Sie bitte auch den Ausbau der Strecke Graz–Salzburg! Ein kleiner Anteil ist ja schon geschehen, wir eröffnen, glaube ich, in 14 Tagen den neuen Bahnhof Liezen. Ich bitte Sie, auch diese Strecke ein wenig zu forcieren!

Alles in allem ist das ein guter Bericht, aber leider aus dem Jahr 2014. Es wäre schön, wenn der Bericht 2016 deutlichere Steigerungen enthalten würde. (Zwischenruf des Bundesrates Mario Lindner.) – Herr Kollege Lindner stimmt mir da völlig zu. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

16.03

Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Wir bleiben in der Steiermark: Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Krusche. – Bitte.

 

16.03.36

Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Frau Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Es geht hier jetzt um den Gemeinwirtschaftlichen Leistungs­be­richt 2014, das Zahlenmaterial wurde bereits ausführlich vom Kollegen Forstner dar­gestellt. Ich habe, ehrlich gesagt, ohnehin keine Lust gehabt, einen verspäteten Bericht hier darzulegen und zu kommentieren.

Es hat verschiedene Verzögerungen gegeben, allerdings, muss ich sagen, ist dieser Bericht doch bereits im Juni 2016 im Nationalrat im entsprechenden Ausschuss endbehandelt worden, und jetzt ist er bei uns auch noch lange gelegen – warum, weiß ich, ehrlich gesagt, nicht. Wir hätten genügend Gelegenheit gehabt, über ihn schon früher zu diskutieren, denn der Herr Minister ist heute ja nicht das erste Mal bei uns im Bundesrat. (Bundesrat Mayer: Aber er ist nicht schuld!)

Der zweite Bericht, nämlich der Jahresbericht der Schienen-Control, bezieht sich immerhin auf das Jahr 2015, aber beide Berichte haben eines gemeinsam: Sie befassen sich mit dem Thema Eisenbahn. (Allgemeine Heiterkeit.) Deswegen kann man sie in der Debatte zusammenfassen. Beide Berichte sind umfangreich, detailliert, durchaus informativ. Vom Herrn Minister habe ich bis jetzt zum Thema Schienen­verkehr auch noch nicht wirklich viel gehört, was meinen heftigen Widerspruch erregen würde. Deshalb werden wir diesen beiden Berichten unsere Zustimmung erteilen.