BundesratStenographisches Protokoll864. Sitzung / Seite 115

Mein Blick richtet sich eigentlich weniger in die Vergangenheit, sondern befasst sich mehr mit der Gegenwart und der Zukunft. Drei große Projekte sind jetzt in einem Stadium, in dem sie wahrscheinlich nicht einmal mehr vom Verwaltungsgerichtshof oder von den Grünen gestoppt werden können, nämlich der Brenner Basistunnel, der Semmering-Basistunnel und der Koralmtunnel.

Es ist eigentlich falsch, sage ich, dieses Projekt auf den Koralmtunnel zu reduzieren, denn das ist wesentlich umfangreicher und bedeutender. Es geht immerhin um eine komplette Neubaustrecke mit einer Gesamtlänge von 130 Kilometern mit zwölf Bahn­höfen und zahlreichen anderen Tunnel, zum Beispiel mit der Tunnelkette Granitztal und anderen, aber auch mit vielen Freilandstrecken. Die Pottendorfer Linie sei noch kurz erwähnt, aber die ist natürlich nicht so spektakulär.

In letzter Zeit ist auch bereits viel fertiggestellt und in Betrieb genommen worden. Ich denke an die Westbahn, beginnend vom neuen Zentralbahnhof in Wien über den Lainzer Tunnel, den sogenannten Wildschweintunnel, über den Wienerwaldtunnel eigentlich bis Wels.

Auch im Inntal ist einiges fertig geworden, und man kann sagen: Seit der Zeit der Monarchie ist nicht mehr so viel in die Eisenbahninfrastruktur investiert worden wie in den letzten Jahren. Dass dies über einen längeren Zeitraum trotz wechselnder Regie­rungen und Minister gelungen ist, ist eine positive Ausnahme.

Das Ende der Fahnenstange ist aber mit diesen Projekten noch nicht erreicht. Es liegt jetzt primär in Ihrer Verantwortung, die Projekte für die Zukunft anzustoßen, die wesentlich sind. Wenn man weiß, welch lange Vorlauf-, Planungs- und Genehmigungs­zeiten notwendig sind, weiß man auch, dass man gar nicht früh genug damit beginnen kann. Das bisher Gesagte war die Fortsetzung der Vorgängerarbeit sozusagen. Da fällt mir unter anderem die Strecke Wels–Salzburg ein, die ebenfalls noch eines Ausbaues harrt.

Außerdem denke ich als Steirer in diesem Zusammenhang – Kollege Forstner hat das bereits angesprochen – an die Pyhrn-Achse, die Summerauer Bahn. Die Steiermark, insbesondere die westliche Obersteiermark, braucht diese leistungsfähige Verbindung in den süddeutschen Raum ganz dringend. Ich darf nur an den Industriestandort Donawitz erinnern, aber auch im Raum Zeltweg, in Liezen gibt es durchaus sehr innovative exportorientierte Betriebe. Ich wiederhole mich, ich habe das schon öfter gesagt: Ich sehe gerade für diesen Raum eine große Gefahr, nämlich dann nur mehr an einer Nebenbahn zu liegen, und zwar dann, wenn die Koralmstrecke in Betrieb ist. Da gilt es rechtzeitig gegenzusteuern.

Besonders viel zu tun ist natürlich noch im Nahverkehr. Wir haben jetzt wieder in der Steiermark zwei neue S-Bahnlinien, nämlich die S8 und die S9 im Mur- und im Mürztal bekommen, aber auch damit sind wir noch nicht am Ende der Wünsche. Es bestehen noch offene Gebiete, das gesamte Liesingtal, der Raum Liezen hinauf, die sind da noch nicht angebunden.

Das geht natürlich weiter bis hin zum Mikroverkehr in den einzelnen Regionen. Ver­kehrsanbindung ist nämlich eines der wesentlichen Dinge, um Abwanderung gerade aus den entlegeneren Gebieten zu verhindern. Mit einer S-Bahn wird dieser Mikro­verkehr wahrscheinlich nicht funktionieren, aber solche Dinge sind notwendig.

Da schließt sich der Kreis wieder zum vorherigen Tagesordnungspunkt, nämlich Klima­schutz und Emissionen, die durch den Verkehr verursacht werden. Da ist der öffentliche Personennahverkehr natürlich ein ganz wesentlicher Punkt. Das wird aber erst die wirkliche Knochenarbeit werden, ohne große, spektakuläre Projekte.