BundesratStenographisches Protokoll866. Sitzung / Seite 20

Ich habe mir schon eine Frage gestellt. Einerseits sehen wir unsere Jugendlichen mit 16 Jahren als sehr verantwortungsvolle Mitmenschen. Wir sehen sie als reife Mitbür­gerinnen und Mitbürger. Wir gehen davon aus, dass sie fähig sind, sich im Straßenver­kehr ordnungsgemäß zu verhalten. Wenn ich jetzt an den Führerschein L17 denke, in dessen Rahmen Jugendliche in Wirklichkeit schon mit 16 Jahren im Straßenverkehr un­terwegs sind, und wenn ich daran denke, dass Jugendliche – außer in Vorarlberg – ei­gentlich die Nacht zum Tag machen können, dann frage ich mich schon, warum wir dann bei der Frage des Nikotinkonsums unseren Jugendlichen plötzlich nicht mehr ver­trauen, warum wir nicht mehr daran glauben, dass sie reif genug sind, und jetzt in die­ser Art – meiner Ansicht nach mit einer Verbotskeule – drüberfahren.

Sehr geehrte Frau Minister, ich weiß, was der Zweck ist, aber ich persönlich zweifle da­ran, dass wir durch Verbote und Strafdrohungen das Ziel, das wir alle erreichen wollen und das auch ich persönlich erreichen möchte, wirklich erreichen werden, denn – das belegen uns auch Studien – in Österreich haben wir auch das Problem, dass ja bereits Elf- und Zwölfjährige zu rauchen beginnen, obwohl – oder besser gesagt: weil – es ver­boten ist. Denken wir doch an unsere eigene Jugend, und auch ich denke kurz an mei­ne Jugend! – Ich glaube, dass gerade für Jugendliche Verbotenes viel interessanter ist als jene Dinge, die ohnehin erlaubt sind.

Was auf jeden Fall besonders wichtig ist, ist, dass wir zu diesen Gesetzesänderungen, die ja auf Landesebene durchgeführt wurden, auf jeden Fall begleitende Präventions­maßnahmen brauchen. Auch die wurden ja von meiner Vorrednerin schon sehr inten­siv besprochen. Da stellt sich für mich die Frage: Wer sorgt dafür, dass wir dann auch wirklich die finanziellen und vor allem die personellen Ressourcen haben, um flächen­deckende Aufklärung tatsächlich umzusetzen beziehungsweise auch für flächendecken­de Kontrollen zu sorgen? – Ich möchte dazu jedoch anmerken, dass ich mir jetzt noch nicht sicher bin, wie man es dann kontrolliert. Wenn wir da bereits gute Kontrollen hät­ten, dann würden heute ja nicht so viele Elf- und Zwölfjährige rauchen.

Meiner Meinung nach wäre es einfach ein wichtiger Schritt gewesen, im Vorfeld schon Prävention vor Strafe zu stellen, das heißt, im Vorfeld schon dafür zu sorgen, dass wir mehr Aufklärung haben, und nicht dafür, dass wir unsere Jugendlichen jetzt kriminali­sieren. (Beifall bei SPÖ und Grünen.)

Die zweite Frage, die sich mir auch gestellt hat, ist, ob es nicht auch ein besserer Weg gewesen wäre, bei diesen Diskussionen auch die Jugend mit ins Boot zu holen, näm­lich die Bundesjugendvertretung, um mit ihr auch im Vorfeld darüber zu sprechen, um vielleicht das eine oder andere zu klären und auch die Erfahrungen der Jugendlichen miteinzubeziehen.

Ich selbst bin seit einigen Jahren Nichtraucherin. Das heißt, auch ich habe geraucht. Wenn ich ehrlich bin, habe auch ich in der Schule begonnen, zu rauchen, und dies – um ganz ehrlich zu sein – deshalb, weil es einfach cool war, weil andere geraucht ha­ben. (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.) Ich sage es ehrlich: Es war cool, es war verboten – und es ist auch richtig, dass es verboten ist. Auf jeden Fall ist für jene, die sehr jung anfangen, das Risiko größer, dass sie von dieser Sucht nicht wieder weg­kommen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, glaubt mir, ich weiß, wovon ich spreche! Ge­rade deshalb hoffe ich, dass wir den Jugendlichen nicht nur mit der Verbotskeule ent­gegentreten, sondern dass wir nebenbei tatsächliche Aufklärungsarbeit leisten, um den Jugendlichen die Konsequenzen, vor allem die gesundheitlichen Konsequenzen, auf­zuzeigen, die mit dieser Sucht verbunden sind. Ich glaube, dass wir mit dieser Aufklä­rungsarbeit nicht früh genug ansetzen können, und ich gebe auch jenen recht, die sa­gen, dass wir Erwachsene ein großes Vorbild sein sollten.

Zusammengefasst: Na selbstverständlich bin ich auch dafür, dass wir unsere Jugendli­chen vor dem Rauchen schützen und dass wir unsere Jugendlichen vor den gesund-