BundesratStenographisches Protokoll866. Sitzung / Seite 80

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

burg, Innsbruck, Klagenfurt, und insbesondere Wien hat da seine Wichtigkeit. Es sollte unser Ziel sein, die Wirtschaft zu stärken, Arbeitsplätze abzusichern, und dies können wir mit einer vollständigen Reduktion herbeiführen.

Zu den Grünen: Ihr habt jetzt hier nett dazwischengerufen. Dazu fällt mir selbstver­ständlich auch etwas ein. Ich habe mir natürlich auch die Reden eures Kollegen Willi im Nationalrat angesehen, der insbesondere die Kurzstrecke kritisiert hat und gemeint hat, dass man diese nicht mit dem Flugzeug fliegen sollte, sondern beispielsweise auf die Bahn umsteigen könnte. (Zwischenruf des Bundesrates Stögmüller.)

Dazu muss ich aber schon klar sagen: Ihr müsst anfangen, vor eurer eigenen Türe zu kehren. Kollege Harald Walser von den Grünen sitzt nämlich ständig im Flugzeug, also das zur Erklärung. (Bundesrat Mayer: Ja, bei den Grünen ist das ganz etwas ande­res!) Ja, ja, eben! Herr Kollege Mayer, Sie sagen es: Das ist etwas anderes. Be­ginnt einmal damit, vor eurer eigenen Tür zu kehren, und dann schauen wir weiter! (Bei­fall bei der FPÖ. Zwischenruf des Bundesrates Stögmüller.)

Bezüglich des Tagesordnungspunktes halten wir Freiheitliche deutlich fest, dass die Wirt­schaft gestärkt, die Standorte abgesichert und unsere Arbeitsplätze geschützt werden müssen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

11.51


Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Pog­litsch. – Bitte, Herr Kollege.

 


11.51.56

Bundesrat Christian Poglitsch (ÖVP, Kärnten): Frau Präsidentin! Meine sehr verehr­ten Damen und Herren! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Sehr geehrter Herr Finanzminister! Ich verstehe die Position der Freiheitlichen nicht ganz.

Im Ausschuss seid ihr dagegen gewesen – gegen die Senkung der Abgabe. Ich nehme an, da ich hier so positive Beiträge gehört habe, dass ihr heute zustimmt. (Bundesrat Längle: Nein!) Ihr geht nicht mit? – Also das ist dann relativ unverständlich. (Bundes­rat Längle: Wir sind für komplette Reduktion!) Wenn die Wirtschaft in Österreich und die Konsumenten um fast 60 Millionen € entlastet werden, dann gehen die Freiheitli­chen nicht mit. (Ruf bei der FPÖ: Wir wollen um 120 Millionen € entlasten!) Ja, aber das wäre der erste Schritt. Das wäre der erste Schritt, dass ihr zustimmt und bei der Entlastung der Wirtschaft vielleicht auch einmal mitwirkt. Das waren positive Worte, ja, aber ihr geht bei diesem Punkt nicht mit. (Bundesrätin Mühlwerth: Wir wollen große Schritte machen!) Das ist für mich unverständlich. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Eines muss an dieser Stelle klar und deutlich gesagt werden: Wenn Wirtschaft und Kon­sumenten entlastet werden, dann ist das immer ein positiver Schritt. Wenn es auch nur 60 Millionen € sind – es ist absolut positiv zu betrachten. Man darf die Entlastung nicht nur hinsichtlich der Zahl an Millionen sehen (Bundesrat Längle: Habe ich nie gesagt!), sondern muss auch bedenken, was es zum Beispiel für den Standort Wien, für den Flug­hafen und für den Standort Österreich bedeutet. So ist dieses positive Signal, das der Finanzminister und der Nationalrat mit dem Mehrheitsbeschluss gesetzt und somit den Standort dementsprechend abgesichert haben, zu sehen.

Die AUA hat das sehr positiv aufgenommen. Wir reden da auch von Arbeitsplätzen an den verschiedenen Standorten, in Wien und bei den vielen Regionalflughäfen. Daher wird das von unserer Seite sehr positiv gesehen, und wir werden das natürlich auch mittragen.

Es sind viele kleine Flughäfen und auch – das sollte man nicht unterschätzen – der Tou­rismus in Österreich, der es gerade jetzt schwer hat und der belastet ist, davon betrof­fen. Wenn es für den Tourismus eine Entlastung gibt, sichert das in weiterer Folge auch Arbeitsplätze.

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite