Jetzt werden Sie mit Recht fragen: Wieso gibt es das? Wieso könnt ihr diese freien Planstellen nicht besetzen? Die sind ja vorhanden, die könnten wir doch wirklich besetzen! Gibt es sonst kein Problem?
Ja, das hat damit zu tun, dass natürlich das Anforderungsprofil eines Justizwachebeamten ein doch sehr hohes ist, das muss man schon auch sagen. Es geht da nicht nur um sozusagen das sichere Verwahren, wenn Sie so wollen, vereinfacht gesagt das Einsperren von Insassen, nein, es geht um deren Betreuung. Das ist mehr. Das ist letztlich eine sehr anspruchsvolle Tätigkeit, und daher gibt es auch anspruchsvolle Aufnahmetests. Und bei diesen Aufnahmetests haben wir derzeit doch eine Durchfallquote von rund 80 Prozent – ich glaube, 20 Prozent kommen derzeit durch –, und das macht es ein bisschen kompliziert.
Jetzt sage ich Ihnen ganz offen, jetzt könnte man theoretisch auf die verfehlte Idee kommen: Na gut, gehen wir halt mit den Anforderungen herunter und lassen wir halt mehr durch! – Das kommt für mich nicht in Frage. Das geht nicht. Ich bin auch der Justizwachegewerkschaft sehr dankbar dafür, dass sie da auch an einem Strang zieht und auch durchaus in Kauf nimmt, dass es momentan immer wieder Engpässe gibt, die wir dann eben durch Umschichtungen auszugleichen versuchen.
Aber ich glaube, dass es auch eine Frage der Gerechtigkeit ist. Es wäre höchst ungerecht gegenüber den jetzt Dienst tuenden Justizwachebeamten, die einen tollen Job machen – die haben es wirklich nicht leicht bei dem, was sie tun –, jetzt einfach bei den künftigen die Anforderungsvoraussetzungen herunterzuschrauben. Das tun wir sicher nicht. Aber das ist auch einer der Hauptgründe dafür, dass wir eben noch nicht alle Planstellen besetzen konnten.
Wir haben jetzt eine Offensive gestartet, weil ich den Eindruck habe, es ist auch noch zu wenig im Bewusstsein der Bevölkerung verankert, dass das ein wirklich zwar anstrengender und fordernder, aber letztlich auch interessanter Beruf ist, der mit einer letztlich, genau genommen, pädagogischen Tätigkeit verbunden ist. Daher haben wir jetzt jede Gelegenheit genützt, auch medial darauf aufmerksam zu machen.
Ja, unser Ressort ist, glaube ich, das einzige, das, wie Sie wissen, über kein Inseratenbudget verfügt. Die einzelnen Justizanstalten haben jetzt teilweise lokal inseriert. Ich habe jede Gelegenheit genützt, darauf hinzuweisen – und bin dankbar dafür, dass es von den Medien auch aufgenommen wurde, dass ich das gesagt habe –: Ja, wir suchen weiterhin Justizwachebeamtinnen und Justizwachebeamte, und man kann sich derzeit bei uns auch bewerben. Auf unserer Homepage gibt es nähere Hinweise. – Wir suchen tatsächlich Leute, und ich hoffe, dass wir die offenen Planstellen möglichst rasch besetzen werden können.
Ergänzend dazu möchte ich sagen – weil ich diesbezügliche Fragen auch vielen Gesprächen mit Menschen aus der Bevölkerung entnommen habe –: Es ist nicht so, dass jetzt in den Justizanstalten Zustände herrschen würden, angesichts derer man als Justizwachebeamter oder als Interessent für diesen Beruf sozusagen nur sagen könnte: Hände weg! – Nein, wir liegen nach wie vor unter dem Höchststand an Insassen, den wir im Jahr 2007 hatten. Wir haben derzeit einen Auslastungsgrad der Kapazität, der, glaube ich, circa bei 90 Prozent liegt; das wurde auch kürzlich in den Medien so wiedergegeben.
Das heißt, wir haben hier wirklich – darauf können Sie vertrauen – geordnete Verhältnisse. Wir haben allerdings das Problem einer Steigerung des Aggressionspotenzials und auch einer Steigerung von Attacken gegen Justizwachebeamte. Wir haben auch einiges getan, um das abzuwehren, nicht zuletzt durch eine deutliche Erhöhung der Strafdrohung mit dem letzten StGB-Paket, das ja vor 14 Tagen, oder eigentlich erst letzte Woche, durch den Ministerrat gegangen ist – das wird mit September auch in Kraft tre-
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