ten –, damit jeder, der einen Justizwachebeamten attackiert oder in irgendeiner Form gewaltsam gegen ihn vorgeht, weiß, das ist kein Kavaliersdelikt, da passiert etwas – nämlich auch dann, und das ist auch wichtig, wenn es zu keiner Verletzung geführt hat.
Und wir hatten in letzter Zeit – Gott sei Dank, natürlich – mehr Fälle von Attacken, die ohne Verletzungsfolgen blieben. Warum? – Weil wir die Justizwachebeamten mit einer Schutzausrüstung ausgestattet haben, die das im Regelfall oder in immer mehr Fällen verhindert.
Daher kann ich nur sagen, es ist ein interessantes Berufsbild und ein Beruf mit einem, glaube ich, durchaus attraktiven Dienstgeber, der Justiz. Ich kann daher auch bei dieser Gelegenheit nur alle ermuntern, dass sie sich das wirklich überlegen und sich einmal bewerben.
Wie gesagt, die Anforderungen sind hoch, auch der Aufnahmetest bleibt selektiv, aber wenn man es einmal geschafft hat, ist der Beruf ein sehr interessanter. Und deshalb ist es mir auch wichtig, das auch wirklich bewusst zu machen. Das ist auch eine Einladung an Sie alle, meine Damen und Herren Bundesrätinnen und Bundesräte – das ist so wichtig! –: Nützen Sie wirklich die Möglichkeit! Sie können jederzeit Haftanstalten besuchen. Wir können Ihnen das organisieren. Es ist mir auch wichtig, hier ganz offen und transparent zu sein und jedem Mandatar, jeder Mandatarin die Chance zu geben, sich das einmal anzuschauen, um zu sehen, was da an toller Arbeit von der Justizwache geleistet wird. Es ist zu wenig bekannt.
Und ein zweiter Grund, weshalb wir Schwierigkeiten mit der Rekrutierung und der Nachbesetzung haben: Sie wissen, natürlich überschneiden sich hier die Kreise der Interessenten für solche Tätigkeiten mit der Polizei und vielleicht auch mit dem Bundesheer, und daher gibt es eben momentan auch eine gewisse Begrenzung der Anzahl von Personen, die an so etwas interessiert sind. Wir suchen teilweise nach derselben Klientel, und auch das führt dazu, dass wir bis zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht alle Planstellen besetzen konnten. Aber es geht voran. Wir verzeichnen jetzt laufend auch wieder Zugänge, und es schaut nicht so schlecht aus.
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Herr Bundesrat Forstner.
Bundesrat Armin Forstner, MPA (ÖVP, Steiermark): Der Herr Minister hat die Zusatzfrage bezüglich der Übergriffe schon beantwortet. – Danke.
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Mag. Lindner zu Wort gemeldet. – Bitte.
Bundesrat Mag. Michael Lindner (SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesminister, sehen Sie angesichts der schon angesprochenen angespannten Personalsituation nicht auch die Gefahr, dass das sehr engagiert arbeitende Personal die im Strafvollzugsgesetz festgelegten Ziele des Strafvollzuges nicht im vollen Ausmaß erreichen kann?
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter: Diese theoretische Gefahr, Herr Bundesrat, habe ich immer gesehen, und ich habe daher auch von Anfang an versucht, dem mit allem, womit ich kann, entgegenzuwirken – selbstverständlich. Deshalb gibt es auch regelmäßigen Kontakt mit der Justizwachegewerkschaft und ihren Exponenten, weil ich weiß, dass sie derzeit unter Bedingungen, die wirklich schwierig sind, arbeiten müssen. Da oder dort ist es schon besser geworden, aber insgesamt ist es schon richtig: Ich denke – um es so formulieren zu dürfen, wie Sie es, glaube ich, gemeint haben –, die Gefahr einer Demotivierung des Justizwachepersonals besteht theoretisch, aber durch die Qualität unseres Justizwachepersonals besteht sie faktisch nicht,
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