Es wird überall immer wichtiger, eher kleine Einheiten zu schaffen, als große Gebäude zu errichten, wo dann die Betreuung teilweise mangelhaft und auch schwierig ist, weil einfach das System zu schwerfällig ist.
Es ist ein auf einen Tag beschränktes Gutachten, das die Volksanwaltschaft macht, denn die Volksanwaltschaft kommt nur an einem Tag und ortet einen Pflegenotstand, weil sie sieht, dass Leute in den eigenen Fäkalien liegen. Aber man muss fragen: Dauert das vielleicht nur eine halbe Stunde oder ein bisschen länger? Sind diese Leute schon wund? Man muss dann natürlich auch schauen, welche Ursachen das hat.
Das Gleiche gilt für Demenzkranke. Wenn der Begutachter kommt, ist die betroffene Person vielleicht fit und sagt dem Begutachter, sie wolle einen Kaffee und sonst was alles. Und der sagt dann: Dem fehlt ja nichts, der leidet doch nicht an Demenz! Daher braucht es eine Begutachtung über einen größeren Zeitraum hinweg. Aber wenn es Missstände bei der Pflege gibt, dann gehören sie aufgezeigt, das ist wichtig, da gibt es kein Pardon. Und diese gehören auch dementsprechend beseitigt, weil es wichtig ist, dass unsere älteren Menschen in Würde alt werden können.
Zum Finanzausgleich: Ja, er ist kein großer Wurf, aber es sind immerhin 350 Millionen €, die jährlich für die Pflege aufgewendet werden. Trotzdem muss man sagen: Es ist wichtig, dass da weitere Schritte gesetzt werden, und ich hoffe, dass die Länder dieses Geld auch sinnvoll einsetzen.
Liebe Frau Ecker! Ich lade Sie gerne in den Bezirk Braunau ein. Ich fahre jährlich fast alle Altenheime ab, von jenen der Diakonie bis zu den Pflegeheimen des Sozialhilfeverbandes, und ich kann sagen, dort wird gute Arbeit gemacht.
Ich kann Ihnen, Frau Ecker, auch eines sagen: Unser Bezirkshauptmann Georg Wojak würde Sie gerne führen, und Sie werden dann sehen, wie das dort abläuft. Auch Kollege Stögmüller ist in diesem Bereich immer sehr aktiv unterwegs. Ich sehe auch in seiner Facebook-Aktivität, dass er darauf schaut, dass die Menschen wirklich von der Politik entsprechende Kontrolle erfahren. Es ist wichtig, dass die Aktivitäten der Politik darüber hinausgehen, alles nur zu theoretisieren – zum Beispiel hier im Plenum des Bundesrates zu reden –, es ist wichtig, dass sie draußen aktiv werden und auch kontrollieren.
Herr Bundesminister! Wir müssen schauen, dass wir in Zukunft mehr Geld bekommen, damit wir mehr Pflegepersonal haben. Wir hatten im Bezirk Braunau im Jahr 2008 einen Pflegeworkshop, und da habe ich bemerkt, dass es den betreuenden Personen teilweise nicht so sehr ums Geld geht, sondern vielmehr um die Anerkennung des Pflegeberufes. Es ist schon eine sehr übertriebene Argumentation, dass der Pflegeberuf so geschätzt wird, denn er wird in der Öffentlichkeit eigentlich sehr wenig geschätzt.
Wir vonseiten der Landwirtschaft – insbesondere im Bezirk Braunau mit der Landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschule Mauerkirchen – bilden Pflegeassistenzschülerinnen aus, die dann im TAU-KOLLEG die weitere Ausbildung machen können. Und darauf, dass dort viele junge Menschen bereit sind, im Pflegebereich zu arbeiten, können wir wirklich stolz sein.
Es wird vielleicht auch möglich sein, insbesondere mit den 20 000 Jobs – einer Aktion, die Sie, Herr Minister, ja auch forcieren – entsprechende Anregungen für den Pflegeberuf zu schaffen. Dadurch hätten wir wieder mehr Menschen im Arbeitsleben und auch mehr Beschäftigte, die Sozialdienste verrichten.
Wir können dem Entschließungsantrag nicht zustimmen, weil wir davon überzeugt sind, dass Pflege beziehungsweise die Pflegeleistung sicherlich auf Länderebene vernünftiger geregelt werden kann. Das merken wir an den Unterschieden in den verschiedenen Bundesländern, die uns auch entsprechend auszeichnen. In Oberösterreich will man keinen schlechteren Standard, als wir ihn jetzt dort haben. Wir Oberösterreicher sind si-
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