Augen nicht verschließen. Und ich denke, auch das bleibt als Herausforderung bestehen.
Wie gesagt, diese Herausforderungen gibt es, und wir werden und sollen uns diesen Herausforderungen stellen. Ich wäre dankbar, Herr Minister, wenn Sie im Rahmen dieses Antrages einen entsprechenden Bericht verfassen könnten, sodass wir uns in einem halben Jahr wieder mit diesem Thema auseinandersetzen und es auch wieder diskutieren können, wenngleich ich eine Skandalisierung durch die Bezeichnung Pflegeheimmisere in diesem Zusammenhang klar zurückweise. Ich glaube, es ist uns allen ein Anliegen und es geziemt sich für uns alle, all den Menschen, die in diesem Bereich arbeiten und wirklich Tag für Tag ihr Bestes geben, für ihr Engagement und für ihren Einsatz zu danken. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesräten von ÖVP und SPÖ.)
15.52
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Nächster Redner: Herr Bundesrat Tiefnig. – Bitte.
15.52
Bundesrat Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich): Herr Bundesminister! Geschätzte Frau Präsidentin! Eigentlich können wir stolz sein auf unsere Enquete, die wir im Bundesrat zum Thema Pflege abgehalten haben, und ich danke hier auch unserer Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann, denn ich glaube, genau zu diesem Zeitpunkt hat die ganze Diskussion über den Pflegenotstand begonnen.
Haben wir wirklich einen Notstand im Pflegebereich? – Ich kann nur sagen: Schon 2008 hat unser ehemaliger Landeshauptmann Dr. Pühringer auf den Pflegenotstand hingewiesen, und wir in Oberösterreich haben damals schon darauf reagiert, und zwar haben wir zumindest die Kranken- und die Hausbetreuung zusammengeführt, damit nicht mehr von jeder Organisation Betreuer zu den betroffenen Personen fahren, sondern wir haben das aufgeteilt in Bereiche, wo das Hilfswerk betreut, wo die Caritas betreut, wo die Diakonie betreut und wo das Rote Kreuz betreut.
Wir haben in Oberösterreich und insbesondere bei uns im Bezirk Braunau keinen Pflegenotstand, und in Oberösterreich gab es nur einen einzigen Fall, wo es einen Missstand gab, und das war in einem privaten Heim.
Aber es ist schon interessant, zu sehen, wer der Gesundheits- und Krankenpflegegesetz-Novelle im letzten Jahr nicht zugestimmt hat und sich jetzt aber beschwert, dass wir im Pflegebereich eine schlechte Ausbildung und zu wenig Motivation haben. Es ist ganz interessant, das zu verfolgen.
Den Bericht der Volksanwaltschaft haben auch nicht alle hier zur Kenntnis genommen, und auch dem Ausländerbeschäftigungsgesetz haben heute nicht alle hier zugestimmt. Ich meine, wir brauchen Personal auch aus dem Ausland, es ist notwendig, dass diese Menschen zu uns kommen, denn ich will in Zukunft nicht von nicht motivierten Menschen betreut werden. Und wir haben wirklich sehr viele motivierte Menschen, vor allem in Oberösterreich.
Weil Sie, liebe Rosa Ecker, gesagt haben, dass wir in Oberösterreich schon seit 1986 keine Veränderungen mehr haben: Wir hatten in den letzten zehn Jahren jährlich eine 40-prozentige Steigerung beim Pflegepersonal, wir hatten eine Evaluierung bei den Löhnen, und wir haben zurzeit freie Betten. Die Betten sind deswegen frei, weil aufgrund der 24-Stunden-Betreuung mehr Menschen zu Hause bleiben.
Nun komme ich zu der Situation in Vorarlberg. Vorarlberg ist ein Bundesland, wo die Pflegeeinrichtungen nicht miteinander konkurrieren, sondern dort gibt es eine einzige Organisation, und das funktioniert sehr gut. In Vorarlberg sind die kleinen Einrichtungen sehr wichtig. Zu dieser Organisationsstruktur muss man gratulieren.
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