BundesratStenographisches Protokoll868. Sitzung / Seite 155

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Bereich agiert. Kommissar Moedas wird nicht müde, Österreich überall als Musterschü­ler in diesem Bereich anzupreisen, selbst im außereuropäischen Ausland.

Es gibt drei strategische Weichenstellungen: in Richtung Exzellenzorientierung der For­schung, Grundlagenforschung und angewandte Forschung; in Richtung Impact-Orien­tierung, also nicht nur Forschung um ihrer selbst willen, sondern diese muss natürlich auch einen Impact, eine Wirkung erzielen; und die dritte Komponente ist die Offenheit. Sie haben Open Science angesprochen, wo wir an und für sich Vorreiter sind und die Kommission auf unsere Ideen referenziert und diese in die anderen Mitgliedsländer trägt. Wir werden Open Innovation gemeinsam mit der Kommission sicher auch zu einem Schwer­punkt unserer Ratspräsidentschaft machen.

Ich darf mich abschließend auch hier bei Frau Mag. Ringhofer und allen MitarbeiterIn­nen aus den unterschiedlichen Bereichen des Verwaltungsbereichs Wissenschaft für die Koordinierung dieses Berichtes bedanken und hoffe auch da auf weitere gute Ko­operation.

Wir werden regelmäßig darüber berichten, wenn es entweder österreichische Geset­zesinitiativen oder andere wichtige europäische Initiativen gibt. Wir denken in Vorberei­tung der Ratspräsidentschaft darüber nach, zum gegebenen Zeitpunkt auch die jeweils zuständigen Kommissare und Kommissarinnen nach Österreich einzuladen, um allen Mitgliedern des Hohen Hauses, sowohl den Abgeordneten zum Nationalrat als auch den Bundesrätinnen und Bundesräten, die Möglichkeit zu bieten, einmal mit den Kom­missarinnen und Kommissaren in den einzelnen Fachbereichen gemeinsam darüber zu debattieren, was denn die mittel- bis langfristigen Vorhaben auf europäischer Ebene sind und welche Auswirkungen, Impacts damit verbunden sind. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

18.32


Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Danke, Herr Bundesminister.

Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Wir gelangen zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den ge­genständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.

18.33.16Einlauf und Zuweisung

 


Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten bezie­hungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt sechs Anfragen, 3242/J-BR/2017 bis 3247/J-BR/2017, eingebracht wurden.

Eingelangt ist der Entschließungsantrag 237/A(E)-BR/2017 der Bundesräte Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hilfen für junge Erwachsene, der dem Kinderrech­teausschuss zugewiesen wird.

*****

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen.

Als Sitzungstermin wird der 22. Juni 2017, 9 Uhr, in Aussicht genommen.

 


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