BundesratStenographisches Protokoll868. Sitzung / Seite 154

Projekte mit Österreich-Beteiligung auch Organisationen aus Großbritannien beteiligt. Das betrifft vor allem Informations- und Kommunikationstechnologien, Gesundheitsfor­schung, Umweltforschung und Nanotechnologie.

Das aufzudröseln und auseinanderzudividieren wird, glaube ich, schon ein sehr großes Projekt werden und sollte wirklich nicht unterschätzt werden. Das ist nicht nur zum Schaden von England, sondern auch zu unserem Schaden und zum Schaden der EU. Der Anteil industrieller Partner österreichischer Forschungseinrichtungen in Großbritan­nien beträgt rund 65 Prozent – 65 Prozent!

Gut, damit möchte ich schließen. Wie gesagt, wir werden den Bericht zur Kenntnis neh­men. (Beifall bei den Grünen.)

18.28

Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Dr. Mah­rer. – Bitte, Herr Minister.

 

18.28.54

Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Mag. Dr. Harald Mahrer: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Bundesrätinnen und Bundesräte! Vielleicht als tat­sächlich allerletzte Wortmeldung des heutigen Tages inhaltlicher Natur: Auch da han­delt es sich um einen Bericht über die Vorhaben.

Weil Herr Bundesrat Krusche gesagt hat, dass der Bericht ein bisschen dünn ist oder vielleicht zu wenig Jahresvorhaben drinnen sind: Im Forschungs- und Innovationsbe­reich auf europäischer Ebene ist es so, aufgrund der jeweiligen Kompetenzverteilun­gen, dass es sehr stark um das Management von mehrjährigen Rahmenprogrammen geht, das heißt, um strategische Ausrichtungen. Die Vertreter der Generaldirektion auf Kommissionsebene sind mit den jeweiligen Mitgliedsländern strategisch-konzeptiv tä­tig – darum heißt es ja auch immer Rahmenprogramm, Rahmenvorhaben, strategische Leitlinien und nicht Jahresprogramme oder sozusagen Jahresminivorhaben.

Sie haben selbst das Forschungsrahmenprogramm angesprochen, die mehrjährigen Eva­luierungszyklen, wie zum Beispiel bei Erasmus+, wo wir gerade ein 30-jähriges Jubi­läum feiern. Es ist ein wunderbares Programm, das uns bei der Weiterentwicklung und Vertiefung der europäischen Kooperation in den unterschiedlichen Komponenten enorm hilft. Österreich ist eigentlich seit Beginn mit dabei und hat davon wirklich sehr, sehr gut profitiert.

Ja, es stimmt, man kann natürlich im Bereich der Lehrlinge noch mehr machen. Die Bun­desregierung hat sich auch dazu bekannt, und wir setzen das ja jetzt auch um; vor allem was die Sprachkompetenzen betrifft, wird es finanzielle Unterstützung geben. Ich muss sagen, das ist eine ganz wichtige und gute Geschichte. Jeder, der einmal im Aus­land war, egal, in welchem Bereich, egal, in welchem anderen europäischen Land, nimmt einen positiven Effekt, eine Horizonterweiterung mit nach Hause. Also das ist etwas, was sicher zu loben ist.

Zur Schwerpunktsetzung der maltesischen Präsidentschaft im ersten Halbjahr: Wir hat­ten gerade den Bereich Skills/Qualifikationen mit einem großen strategischen Programm als Schwerpunktsetzung. Die estnische Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt, wird sich ganz stark mit der Evaluierung der Programme beschäftigen. Das sind die beiden großen Themen auf der Forschungsebene. Wir stehen an vorderster Stelle – das Hohe Haus, vor allem auch der Bundesrat, hat einen Beitrag dazu geleistet –, wenn es um die Weiterentwicklung neuer Innovations- und Forschungsansätze geht, weil wir sowohl im Nationalrat als auch im Bundesrat die Open-Innovation-Strategie beschlossen haben. Das ist übrigens das mustergültige Beispiel auf europäischer Ebene, wie man in diesem