BundesratStenographisches Protokoll869. Sitzung / Seite 8

Überparteilichkeit war und ist mir vor allem in einem Bereich wichtig, nämlich bei mei­nem Schwerpunktthema Pflege, denn neben all dem, was ich jetzt aufgezählt habe und was in Wirklichkeit auch nur ein Auszug aus vielen Momenten ist, und unseren zahl­reichen Sitzungen habe ich natürlich mit aller Kraft und mit allen Möglichkeiten ver­sucht, dieses Thema von Anfang an zu vertreten und vor allem für jene, die das Thema Pflege betrifft, ein Sprachrohr zu sein.

Mit dem Motto „Die Zukunft der Pflege: Schaffbar, sichtbar, leistbar“ habe ich am 1. Jän­ner 2017 meine Präsidentschaft begonnen. Bei meiner Antrittsrede habe ich schon fest­gehalten, dass es mir ein Anliegen ist, dieses so wichtige Thema in die Präsenz zu ho­len, weil es so viele Menschen betrifft und uns bewusst sein muss, dass es jeden von uns treffen kann. Wir wissen, dass wir auf große Herausforderungen zusteuern und dass wir uns jetzt überlegen müssen, wie wir die Pflege der Zukunft gestalten. Und ich habe festgehalten, dass ich gerade bei diesem Thema eine große Chance sehe, im politischen Einklang echte Verbesserungen und Erleichterungen für die Menschen in un­serem Land zu erzielen.

Mit genau dieser Einstellung war ich auch die vergangenen Monate unterwegs. Es hat mich zu Beginn der Präsidentschaft wirklich sehr gefreut, wie viele Menschen mich da­rin bestärkt haben, das Thema Pflege in den Mittelpunkt zu stellen, auch von Einrich­tungen und Institutionen, die dies unterstützt haben. Gerade deswegen war es mir auch wichtig, bei unserer Pflege-Enquete am 5. April all jene einzubinden, die mit diesem The­ma zu tun haben, angefangen von unseren Ministern bis zum diplomierten Gesund­heits- und Krankenpfleger, von Menschen mit Behinderung bis hin zu pflegenden An­gehörigen. Ich denke, an diesem Tag haben alle Referentinnen und Referenten, aber auch die zahlreich teilnehmenden Personen die Breite dieses Themas widergespiegelt. Sie haben die Istsituation der Pflege klar aufgezeigt, aber auch festgehalten, dass wir dringend Überlegungen für die Zukunft brauchen.

Diese Pflege-Enquete war für mich zweifelsohne ein sehr wichtiger Impuls zu diesem Thema, und damit hat auch der Bundesrat einen wichtigen Beitrag geleistet. Dafür, dass diese Pflege-Enquete auf einem Allparteienantrag basierte, danke ich sehr herzlich.

Neben diesem Tag war mir auch immer der direkte Kontakt mit Einrichtungen und Ver­treterinnen und Vertretern der Pflege wichtig. Sehr viele Gespräche haben hier im Par­lament stattgefunden, aber sehr viele auch außerhalb bei meiner Tour durch ganz Ös­terreich. Und auch wenn es zeitlich wirklich nicht immer ganz einfach war, war es mir von Anfang an ein großes Anliegen, mit dem Thema Pflege wirklich alle Bundesländer zu besuchen. Es kam zu Treffen mit den Präsidentinnen und Präsidenten der Landta­ge, im Anschluss zu Besprechungen mit den Sozialsprechern aller Parteien, oft im Bei­sein der zuständigen Sozialreferenten – das war für mich ein sehr besonderer und wert­voller Teil –, und zu sehr guten Diskussionen, in denen man sich auch wichtige Inputs holen konnte, indem Problemfelder klar aufgezeigt wurden, aber ebenso, welche Beson­derheiten oder auch Vorzeigeprojekte jedes Bundesland hat.

Was ich als absolut positiv festhalten will, ist, dass es in jedem Bundesland gelungen ist, diese Diskussion sachlich und thematisch zu führen. Ich möchte die Gelegenheit nut­zen – auch wenn ich es erst kürzlich bei der LandtagspräsidentInnenkonferenz in Vor­arlberg schon persönlich gemacht habe – und mich an dieser Stelle noch einmal bei al­len Präsidentinnen und Präsidenten der Landtage in ganz Österreich dafür bedanken, dass sie mir diese Besuche ermöglicht und diese Gespräche organisiert haben. (Allge­meiner Beifall.)

Dies war sicher ein sehr wesentlicher Teil, um die Pflege mehr in die Präsenz zu holen, aber es hat für mich vor allem auch eines gezeigt: Es hat die Themen und das Ergeb­nis unserer Pflege-Enquete absolut verstärkt.