BundesratStenographisches Protokoll869. Sitzung / Seite 7

Jugendparlament erwähnen, das Anfang März stattgefunden hat, diesmal gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern aus der Steiermark und aus Tirol.

Nach der Bundesversammlung hatte ich ein zweites Mal die Möglichkeit, gemeinsam mit der Präsidentin des Nationalrates eine Veranstaltung im historischen Sitzungssaal abzuhalten: den Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Für mich ist das jedes Jahr ein sehr wichtiger Tag, aber ge­rade heuer hatten wir mit Professorin Gertrude Schneider und Professor Walter Arlen zwei ganz besondere Menschen zu Gast, die uns mit ihren Worten und auch musika­lisch ihre Geschichte nähergebracht haben.

Ein sehr bereichernder Teil jeder Präsidentschaft ist sicher die Möglichkeit, besondere Menschen kennenzulernen, Kontakte und weitere Netzwerke zu knüpfen. So war dies insbesondere durch die zahlreichen Treffen mit Botschaftern der Fall, im bilateralen Aus­tausch, aber auch bei Auslandsbesuchen, beginnend mit einem gemeinsamen Besuch mit dem Zweiten Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf in Brüssel, Treffen mit dem Prä­sidenten und Vizepräsidenten des Ausschusses der Regionen, Gesprächen mit allen österreichischen Mitgliedern des Europäischen Parlaments bis hin zum Besuch bei der belgischen Senatspräsidentin. Weitere und sehr zahlreiche Kontakte konnte ich knüpfen bei der EU-ParlamentspräsidentInnenkonferenz in Bratislava mit einem sehr wichtigen Schwerpunktthema, nämlich: Wie gelingt es uns, das Thema EU auch in Zukunft näher an die Bürgerinnen und Bürger zu bringen?

Es hat mich sehr gefreut, dass vor wenigen Tagen auch ein Brief von der deutschen Bundesratspräsidentin Malu Dreyer eingetroffen ist, in dem sie insbesondere auch un­ser Lehrlingsparlament als Vorzeigeprojekt hervorgehoben hat.

Aber nicht nur sie, sondern viele mehr konnte ich kennenlernen. Es war für mich auch sehr schön, die niederländische Senatspräsidentin nicht nur in Bratislava kennenzuler­nen, sondern sie auch in Den Haag bei unserem gemeinsamen Aufenthalt, dem zwei­tägigen Aufenthalt der Präsidialkonferenz in den Niederlanden, zu treffen. Ich denke, ich darf für uns alle in der Präsidialkonferenz sprechen und sagen, dass diese zwei Ta­ge wirklich sehr interessant waren und auch von meinem Schwerpunktthema her, der Pflege, sehr wichtig, hatten wir doch auch Gelegenheit, besondere Vorzeigeprojekte, Wohnprojekte, zu besuchen und uns dadurch sicher auch Ideen für die Zukunft mitzu­nehmen.

Der letzte Auslandsbesuch fand vor rund einem Monat in Rom statt. Gemeinsam mit Landeshauptmann Günther Platter hatten wir Termine mit dem Verkehrsminister und ge­meinsam im Beisein des Landeshauptmanns von Südtirol, Arno Kompatscher, mit dem Außenminister, und im Zuge dessen wurde das Flüchtlingsthema sehr intensiv bespro­chen, denn gerade auch in diesem Themenbereich ist die gute Zusammenarbeit zwi­schen Italien und Österreich ausschlaggebend. Abgerundet wurde dieser Besuch na­türlich mit einem besonderen Moment für mich, nämlich dem persönlichen Zusammen­treffen mit Seiner Heiligkeit, dem Papst.

Nicht im Ausland, dafür aber im Vorsitzland Tirol hat heuer eine Premiere stattgefun­den: Zum ersten Mal ist der Kinderrechteausschuss des Bundesrates in ein Bundes­land gefahren, um dort vor Ort die Themen für Kinder und Jugendliche zu besprechen und zu diskutieren: beim Jugendparlament der Alpenkonvention, das an diesem Tag im Landhaus getagt hat, in Gesprächen mit den Kinder- und JugendsprecherInnen aller Landtagsparteien sowie beim Besuch der Kinder- und Jugendanwaltschaft. Ich glaube, es war für uns alle ein sehr aufschlussreicher und wichtiger Aufenthalt und eine be­sondere Erfahrung. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

Gerade deshalb wünsche ich mir, dass es auch in Zukunft gelingt, solch überparteiliche Besuche des Kinderrechteausschusses in den Bundesländern fortzuführen.