BundesratStenographisches Protokoll869. Sitzung / Seite 84

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ben es gehört: In Verhandlung steht der Bericht über die Lage der Tourismus- und Frei­zeitwirtschaft in Österreich 2016. Gleich zu Beginn bedanke ich mich einmal ganz herz­lich bei all jenen Unternehmerinnen und Unternehmern, bei jenen Personen, die im Tou­rismusbereich beschäftigt sind, denn dort wird Hervorragendes geleistet.

Wenn man sich anschaut, wie viele Tausende Personen jährlich beziehungsweise tag­täglich – im Winter wie auch im Sommer – nach Österreich kommen und hier die Gast­freundschaft in Anspruch nehmen, im Winter Ski fahren, im Sommern wandern und auch anderen Tätigkeiten nachgehen, dann muss man deutlich unterstreichen, dass in Ös­terreich die Qualität und die Leistung sehr gut passen. Das ist vor allem dem Fleiß und dem Einsatz der vielen Personen, die in der Gastronomie, in der Hotellerie und in die­sen Bereichen tätig sind, zu verdanken. – Danke!

Außerdem ist es erfreulich, dass hier eine Zunahme zu verzeichnen war. Wir hatten 2016 rund 103 Millionen Nächtigungen, was einem Anstieg um rund 4,1 Prozent ent­spricht. Das ist erfreulich, das kommt der Wirtschaft zugute und das hilft uns allen. Tou­rismus und Wirtschaft gehören ja auch zusammen. Stellen wir uns Österreich ohne Tou­rismus vor, dann würde uns ein Bereich massiv fehlen, denn Österreich ist ein Touris­musland. Ohne Tourismus und ohne unsere tollen Skigebiete und andere Tourismus­angebote würden wir wirtschaftlich wesentlich schlechter dastehen. Insbesondere ist in diesem Zusammenhang Westösterreich zu nennen, das doch einen großen Skitouris­mus anzubieten hat. Es gibt aber selbstverständlich auch viele andere schöne Re­gionen in Österreich. Zu nennen sind unter anderem die Wachau mit ihren Radfahrrou­ten und dem Radfahrtourismus, aber logischerweise auch Gebiete in Kärnten mit den vielen tollen Badeseen sowie andere Regionen wie das Burgenland mit dem Neusied­ler See und so weiter. (Bundesrat Mayer: Und der Bodensee?)

Ja, beim Stichwort Bodensee komme ich zu Vorarlberg. Was muss die Politik machen, um den Tourismus zu unterstützen, um die angesprochene Qualität und Leistung auf­rechtzuerhalten? – Unter anderem gibt es da schon auch Verbesserungsmöglichkeiten bezüglich der Verkehrssysteme. Wir alle kennen die Bilder, wenn Tausende von Urlau­bern in unser Land kommen oder dann wieder zurück nach Hause fahren: Es gibt dann immer wieder Staus und schlechte Verkehrssituationen. Gerade Vorarlberg zeichnet sich ja durch die schlechte politische Handhabe der schwarz-grünen Landesregierung aus, die es leider bis heute nicht geschafft hat, die Probleme an den Verkehrsknoten­punkten zu lösen. Zu nennen ist hier das Untere Rheintal, wo immer noch eine Entlas­tungsstraße fehlt. Darüber wird schon seit 50 Jahren diskutiert. Bis heute haben sie das nach wie vor nicht zustande gebracht. Zu nennen ist hier auch die Stadt Feldkirch. Dort ist es nämlich so, dass all jene, die von der Schweiz und von Liechtenstein kom­mend nach Österreich fahren, von der Autobahn runterfahren und durch die Stadt fah­ren müssen, und umgekehrt natürlich auch.

Vor circa zweieinhalb Jahren bin ich auch an dieser Stelle hier gestanden und habe über eine Artikel-15a-Vereinbarung gesprochen, bei der vonseiten des Bundes rund 40 Millionen € zugesagt wurden, um ein Tunnelprojekt in der Stadt Feldkirch zu finan­zieren, das eine wesentliche Verkehrsverbesserung gebracht hätte. Das ist immer noch nicht in Umsetzung. Das scheint diese schwarz-grüne Landesregierung auch nicht zu interessieren. Die vielen, vielen Leute, die täglich von dieser Situation betroffen sind, leiden darunter, und gerade zu den Stoßzeiten an Urlaubstagen ist die Situation beson­ders schlimm.

Das führt mich weiter in den Süden, wo es diese schwarz-grüne Landesregierung lei­der auch nicht geschafft hat, die Autobahnabfahrt Bludenz endlich neu zu gestalten und zu modernisieren. Dort stehen immer wieder am Beginn von Wochenenden, von Ur­laubszeiträumen Tausende Personen in Staus, weil man einen entsprechenden Über­gang von der Autobahn auf die Landesstraße nicht geschafft hat.

 


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