BundesratStenographisches Protokoll869. Sitzung / Seite 85

Was ist noch im Zusammenhang mit dem Thema Tourismus zu sagen? – Tourismus schafft natürlich auch Arbeitsplätze. Es sind rund 210 000 Unselbständige in diesem Be­reich beschäftigt, davon haben circa 100 000 Personen nicht die österreichische Staats­bürgerschaft, sondern kommen aus dem Ausland. Diesbezüglich hatten wir einen An­stieg von 5,8 Prozent zu verzeichnen. Das ist grundsätzlich schon etwas bedenklich, gerade weil wir eine sehr hohe eigene Arbeitslosigkeit von weit über 400 000 Personen haben. Es wäre schon angebracht, hier Wege zu gehen, die die österreichischen Ar­beitnehmer einer Arbeit zuführen und den österreichischen Arbeitsmarkt vor einer Über­fremdung schützen, sehr geehrte Damen und Herren! (Präsidentin Ledl-Rossmann über­nimmt den Vorsitz.)

Weiters ist die Belastung der Tourismuswirtschaft als negativ anzuführen. Dabei spre­che ich jetzt die Beherbergung und den damit verbundenen Steuersatz an, dieser wur­de ja erst vor Kurzem auf 13 Prozent erhöht, vorher lag er bei 10 Prozent. Unsere frei­heitliche Meinung ist klar, nämlich dass man mit den 10 Prozent durchaus das Auslan­gen gefunden hätte und keine zusätzliche Steuerbelastung hätte schaffen müssen. (Bei­fall bei der FPÖ.)

Ein weiterer Bereich ist der Umweltschutz, denn Umweltschutz ist auch Heimatschutz. Für uns Freiheitliche ist die Heimat sehr wichtig. Es ist schon dafür Sorge zu tragen, dass wir mit unserer Umwelt schonend umgehen, denn wir haben nur eine Umwelt, und auf diese ist eben besonders zu achten. (Beifall bei FPÖ und Grünen sowie des Bun­desrates Novak.)

Abschließend darf ich noch eine sehr positive Gegebenheit erwähnen, und zwar das Burgenland betreffend. Dort funktioniert der Tourismus sehr gut. Aber wen wundert das? – Dort gibt es auch einen freiheitlichen Landesrat, Herrn Landesrat Petschnig, der dafür verantwortlich ist. Das Burgenland hat den höchsten Anstieg an Nächtigungen – ein Plus von 5,8 Prozent – zu verzeichnen. (Heiterkeit und Zwischenrufe bei Bundesräten der ÖVP.) Das ist etwas sehr Erfreuliches. Sie können gerne lachen, aber dort, wo die Freiheitlichen in der Regierung sind, funktioniert es eben. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

13.30

Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Als Nächster ist Herr Bundesrat Poglitsch zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesrat.

 

13.30.32

Bundesrat Christian Poglitsch (ÖVP, Kärnten)|: Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Christoph Längle, danke für deine durchwegs positiven Worte zum Tourismusbericht. Ich gebe dir absolut recht, wenn du sagst, unsere Unternehmen, vor allem die Familienbetriebe, sind es eigentlich, die diese Zahlen erwirtschaftet haben. Es sind die vielen kleinen Familienbetriebe, die im Tourismus tätig sind, mit ihren Mitarbeitern und – das sage ich ganz offen – mit den Fa­milienangehörigen. Diese Menschen kennen keine Fünftagewoche und keinen Achtstun­dentag. Wir wissen ganz genau, dass gerade die Familienbetriebe im Tourismusbereich Herausragendes leisten. Da gebe ich dir vollkommen recht, wenn wir hier ein herzliches Dankeschön sagen, denn diese Betriebe sind es, die diese eindrucksvollen Zahlen erwirt­schaftet haben. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir hatten das erste Mal in der Geschichte des Tourismus in der Zweiten Republik mehr als 140 Millionen Nächtigungen. Diese Zahl hatten wir eigentlich erst für 2018 an­gestrebt, allerdings nun schon 2016 erreicht. Das heißt, die Politik rund um den Touris­mus kann nicht so schlecht funktionieren, andernfalls wären diese Zahlen nicht möglich gewesen. Auch bei den Beschäftigten haben wir einen Zuwachs von 2,6 Prozent ver­zeichnet, das ist höher als in allen anderen Branchen. Ein Beschäftigtenzuwachs von 2,6 Prozent ist sehr hoch. Auch bei den Umsatzzahlen verzeichneten wir ein Mehr von 4 Prozent im Tourismus. Das zeigt, die Tourismuswirtschaft funktioniert mit der Politik,