BundesratStenographisches Protokoll871. Sitzung / Seite 85

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Diese Strategie, die als übergeordnete Priorität intelligentes, nachhaltiges und inte­gratives Wachstum festlegt, soll anhand von fünf Kernzielen erreicht werden. Ich möchte zwei davon noch einmal hervorheben: die Schulabbruchsquote, für die die Europäische Union in der Kooperation ein Ziel von 10 Prozent festgelegt hat, Öster­reich aber bereits darunter, derzeit bei 7,3 Prozent, liegt, also unter diesem EU-Bench­mark. Bis 2020 soll eine Quote von 6 Prozent angesteuert werden. Wir haben mit dem Gesetz vorher schon gesehen, dass wir sehr nachhaltig dahinter sind, solche Ziele auch zu erreichen.

Was das Ziel betrifft, den Anteil der 30- bis 34-Jährigen mit abgeschlossenem Hoch­schulstudium oder gleichwertiger Bildung auf mindestens 40 Prozent zu steigern, so hat Österreich 38 Prozent festgelegt und ist derzeit bei 38,7. Obwohl man das festgelegt hat, unternimmt Österreich auch weiterhin große Anstrengungen, etwa dass die nationale Strategie zur Verhinderung von Bildungsabbrüchen 2016 überarbeitet wurde und wir bereits den Beschluss des Ausbildungspflichtgesetzes gefasst haben. Das war ein wichtiger Meilenstein in diese Richtung.

Der strategische Rahmen Education & Training 2020 bildet den bildungsspezifischen Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf diesem Gebiet der allgemeinen und berufsbildenden Bildung. Er definiert dort vier strategische Ziele der europäischen Bildungszusammenarbeit, und es wurden sechs ExpertInnen-Arbeitsgruppen geschaf­fen, die diese Ziele abarbeiten sollen: in den Bereichen Schule, Hochschule, Berufs­bildung, Erwachsenenbildung, digitale Fertigkeiten & Kompetenzen, Bürgerschaft und gemeinsame Werte wie Freiheit, Toleranz und Nicht-Diskriminierung. Diese Gruppen wurden eingerichtet, die arbeiten daran.

Eine Halbzeitbewertung wurde 2015 durchgeführt, und es wurde festgestellt: Man muss noch kräftig daran arbeiten.

Wir haben von Kollegin Mühlwerth schon gehört, das Programm Erasmus+ ist ein sehr, sehr erfolgreiches Programm, es ist für den Zeitraum 2014 bis 2020 festgelegt. Auch das soll Ende 2017 einer Halbzeitbewertung unterzogen werden, um dann Basis für Nachfolgeprogramme zu sein. (Bundesrätin Mühlwerth: Hab’ ich eh gesagt, dass das super ist!) – Ja, das habe ich jetzt auch lobend erwähnt, Frau Kollegin! (Bundesrätin Winkler: Hat er eh gesagt, dass du das gesagt hast!)

Sie haben auch gesagt, dass dieses Programm eben Lernmobilität und praktische grenzüberschreitende Kooperation von Bildungsinstitutionen ermöglicht. Es bietet die Chance, in einem anderen europäischen Land zu unterrichten, ein Praktikum zu absolvieren oder grenzüberschreitend zusammenzuarbeiten. Zusätzlich, und das ist mir auch besonders wichtig, fördert es ein erhöhtes Bewusstsein für ein gemeinsames Europa und ein vertieftes Verständnis für soziale, sprachliche und kulturelle Vielfalt.

2017 ist vorgesehen, dass die EU Fördermittel im Rahmen von 32,2 Millionen dazu bereitstellt, das ist nicht wenig. Ich danke der Frau Ministerin dafür, dass unser Ministerium diese Kofinanzierung durchführt, sodass wir die maximale Ausschöpfung erreichen können.

Ein kleiner Sprung zu Europass: Die Verhandlungen für diesen gemeinsamen Rahmen für die Bereitstellung besserer Dienste für Kompetenzen und Qualifikationen konnten unter der maltesischen Regentschaft nicht ganz abgeschlossen werden und werden jetzt im zweiten Halbjahr von Estland übernommen. Während der maltesischen Präsidentschaft, die eben das erste Halbjahr 2017 stattgefunden hat, hat man sich auf Inklusion und Diversität konzentriert sowie auf die Umsetzung der neuen europäischen Agenda für Kompetenzen. Die estnische Ratspräsidentschaft, die vor ein paar Tagen begonnen hat und nun bis Ende Dezember bestehen wird, soll sich mit dem Quer­schnittsthema „digitale Dimension aller Politikbereiche“ beschäftigen. Ein genaues Pro-


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