gramm wurde erst kürzlich vorgelegt. Jedenfalls wird auch diese Präsidentschaft weiter an der Umsetzung der neuen europäischen Agenda für Kompetenzen und Qualifikationen, also an Europass, arbeiten. Hiefür soll ein Trilog zwischen Rat, Europäischer Kommission und dem Europäischen Parlament beginnen.
Wir werden diesen Bericht selbstverständlich zur Kenntnis nehmen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie des Bundesrates Stögmüller.)
13.46
Präsident Edgar Mayer: Herr Bundesrat Dr. Brunner ist als Nächster zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Kollege.
13.46
Bundesrat Dr. Magnus Brunner, LL.M (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Ja, dieser Bericht hat mehrere interessante Schwerpunkte, viele davon, eigentlich fast alle, wurden von meinen Vorrednern bereits beleuchtet. Ich werde meine Ausführungen deshalb sehr kurz halten.
Aus meiner Sicht gibt es in diesem Bericht einige spannende Bereiche, insbesondere natürlich das Programm Erasmus+. Das war zu meiner Studienzeit gerade in den Kinderschuhen, hat gerade begonnen, war damals aber schon eine sehr interessante Möglichkeit für uns Studenten – ich selbst habe auch davon profitiert. Damals waren es noch einfache Besuche im Ausland, mittlerweile hat sich das natürlich unglaublich weiterentwickelt, und diese Lernmobilität, die vorher angesprochen worden ist, hat sich äußerst positiv entwickelt, ebenso wie diese grenzüberschreitenden Kooperationen für die Bildungsinstitutionen. Davon haben doch einige österreichische Institutionen, ich denke auch an Pädagogische Hochschulen, damals noch Pädagogische Akademien, sehr stark profitiert.
Man kann eigentlich nur alle Lehrenden und auch Lernenden motivieren, dieses Programm in Anspruch zu nehmen, sich in dieses Programm einzuarbeiten. Wenn man sich vorstellt, dass im letzten Jahr, 2016, über 13 000 solche sogenannten Mobilitäten und 400 grenzüberschreitende Projekte stattgefunden haben, ist das schon sehr beeindruckend.
Schulabbruch war ein Thema: Da hat Österreich ja das Ziel der Europäischen Union unterschritten. Trotzdem werden wir in den nächsten Jahren natürlich aufmerksam bleiben müssen, damit wir dieses Niveau halten.
Interessant ist im Zusammenhang mit diesem Bericht vielleicht auch der Konnex zwischen der estnischen Präsidentschaft und dem Schwerpunkt hier im Bundesrat, den wir im letzten Jahr hatten und den der neue Präsident weiterführen wird, nämlich: Estland wird die digitale Dimension als Querschnittsthema in allen Politikbereichen auch stark herausstreichen und diese digitale Dimension auch in den Mittelpunkt stellen. Das wird für uns im Bundesrat bei der dann folgenden Enquete vielleicht auch spannend.
Interessante Themen werden also in diesem Bericht beleuchtet, und wir nehmen ihn natürlich und gerne zur Kenntnis. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
13.49
Präsident Edgar Mayer: Herr Bundesrat Stögmüller Als Nächster zu Wort gemeldet ist. – Bitte, Herr Kollege.
13.49
Bundesrat David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich): Werter Herr Präsident! Frau Bildungsministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Den Bericht werden wir Grüne natürlich zur Kenntnis nehmen. Der Fokus in diesem Bericht liegt auf der Modernisie-
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