BundesratStenographisches Protokoll871. Sitzung / Seite 87

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rung der Schul- und Hochschulbildung, aber auch auf der Senkung der Schulab­bruchs­quote sowie der Erhöhung des Anteils der 30- bis 34-jährigen Hochschul­absol­ventInnen als Ziel der gemeinsamen EU-Bildungspolitik 2017.

Ich möchte jetzt gar nicht so weit ausholen, weil ich heute doch noch einige Tages­ordnungspunkte vor mir habe, aber wichtig ist uns Grünen trotz der Zielerreichung das Thema Schulabbruch. 

Österreich übertrifft mit 7,3 bis 6,9 Prozent derzeit wohl deutlich das EU-Ziel von 10 Prozent; in den letzten Jahren war das aber auch schon einmal nicht der Fall. Daran sieht man aber auch, dass die gesetzten Maßnahmen wirklich greifen, und es ist wichtig, dass man das evaluiert und sieht, aber – es ist mir wichtig, das zu sagen – jeder einzelne Schulabbrecher ist einer zu viel.

In Österreich gibt es in etwa 7 000 Jugendliche, die jährlich das Schulsystem ohne positiven Schulabschluss verlassen, die sogenannten Early-School-Leavers, 7 000 sind das in Österreich. Beim vorherigen Tagesordnungspunkt haben wir unter anderem die Förderung von diesen Early-School-Leavers beschlossen. Nur reicht die Förderung halt für maximal 6 750 Menschen jährlich, es sind aber 7 000 Menschen, die das Schul­system ohne Abschluss verlassen. Ich will einfach nur einmal unterstreichen, dass wir in diesem Bereich noch etwas mehr Investitionen tätigen müssen, noch viel mehr investieren müssen. Also wir brauchen Investitionen im Bereich der Bildung.

Der Anteil der Hochschüler liegt derzeit bei 38,7 Prozent. Auch interessant: 6 Prozent davon sind HTL-Absolventen, die da – wie wir im Nationalen Qualifikationsrahmen, dem Register beschlossen haben – dazugerechnet werden.

Wichtig ist uns bei den Universitäten natürlich, dass sie ausreichend finanziert werden, und das haben wir heute auch schon beschlossen. Das sollte aber nicht nur bei Koalitionsbrüchen geschehen – auch wenn es für uns Grüne natürlich ein Erfolg ist –, sondern es soll tatsächlich Investitionen im Bereich der Hochschulen geben.

Ganz wichtig für mich ist der freie Hochschulzugang, denn Bildung darf nicht vererbt werden und darf keine Frage der Eltern sein. Egal, ob ein Kind oder ein Jugendlicher reich oder arm ist, aus einem reichen oder armen Elternhaus kommt: Jeder soll freien Zugang zur Bildung haben! Das ist von ganz großer Wichtigkeit.

Wir Grüne werden also den EU-Ressortbericht 2017 positiv zur Kenntnis nehmen.

Da das der letzte Tagesordnungspunkt ist, der Ihren Bereich, Frau Bundesministerin Hammerschmid, betrifft: Ich wünsche Ihnen, Frau Minister, im Namen der Grünen einen schönen, erholsamen Urlaub oder schöne Sommerferien und ein paar freie Tage außerhalb des Ministeriums. – Danke schön und schönen Tag. (Beifall bei Grünen und SPÖ. Bundesrat Herbert: Bist schon fertig für heute? Zwischenruf des Bundes­rates Stögmüller.)

13.52


Präsident Edgar Mayer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesministerin Dr. Hammerschmid. – Bitte, Frau Minister.

 


13.52.21

Bundesministerin für Bildung Mag. Dr. Sonja Hammerschmid|: Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder des Bundesrates! Eine paar Aspekte möchte ich ganz kurz noch in die Diskussion einwerfen.

Da jetzt zum Schluss die Schulabbrecher das Thema waren: Wir haben da natürlich reagiert, denn die Ausbildungspflicht bis 18 bietet einen Bogen an Maßnahmen, damit genau das nicht passiert. Ich bin vollkommen bei Ihnen: Jeder einzelne ist einer zu viel! Genau darum gibt es diese Maßnahmen der Ausbildungspflicht, aber – und das adres-


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