BundesratStenographisches Protokoll871. Sitzung / Seite 107

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Jeder dieser arbeitslosen Menschen hat das Recht auf Anerkennung. Er will ja ar­beiten, er will ja etwas schaffen, er will ja etwas darstellen. Ich kenne niemanden, der nicht auch einmal gelobt werden will, weil er etwas gut gemacht hat. So jemanden nur zu beschäftigen, weil das vor Wahlen gut ausschaut, halte ich für nicht gut.

Der Spot der Arbeiterkammer Oberösterreich ist für mich nicht nur sexistisch, sondern auch arbeitgeberfeindlich, und er gefällt mir wirklich nicht. Ein Managerschnösel drückt einer Frau Banknoten in das Dekolleté. Das ist wirklich geschmacklos von der Arbeiter­kammer Oberösterreich. Kalliauer verteidigt den Spot ja immer wieder. Ich sage: Die Arbeitgeber, die heute unsere Arbeitsplätze schaffen – die KMUs schaffen 80 Prozent unserer Arbeitsplätze –, sind weltweit exzellent und vorne. Die sind es also nicht, sondern es ist in Wirklichkeit die Politik, die das Hindernis für das Wirtschaften in Österreich darstellt.

Ich habe gelesen, dass das eine gemeinnützige Arbeitskräfteüberlassung machen soll. Jeder, der sich das einmal irgendwo angeschaut hat oder ein bisschen ein politisches Gedächtnis hat, speziell die Wiener werden das wissen: Wir haben den waff, der mit Sozialpartnern bestückt ist. Irgendwann hat dieser waff einen Arbeitskräfteüberlasser flexwork gegründet. Er hat dorthin die Leute, die er beim AMS gerade nicht gebraucht hat, ausgebucht, damit das nicht so teuer kommt, oder die Leute, damit die Gelder kommen, einfach angemeldet gelassen, je nachdem, wie er es gerade gebraucht hat. Wir brauchen ja nur im Rechnungshofbericht nachzuschauen, was der damals kritisiert hat. Auf jeden Fall ist flexwork 2015 aufgelöst worden. Frau Brauner hat damals ordentlich Stress gehabt, sagen wir einmal so, weil vieles nicht mit guten Dingen zugegangen ist. Vor allem wurden die Arbeitnehmer, die als Reinigungs- oder Pfle­gepersonal Krankenhäusern überlassen wurden, schlecht behandelt, schlecht bezahlt.

Das Ganze hat zugleich megaviel gekostet, denn sonst würde ja auch niemand auf die Idee kommen, eine Arbeitskräfteüberlassung zu gründen. Ich halte es in den meisten Fällen wirklich nicht für gut, dass sich Firmen bilden, nicht weil der Chef das Risiko übernimmt, sondern weil jemand an der Arbeit des anderen verdient. Das ist ungefähr so, als ob ich einfach vorbeikomme und mir 10 Prozent nehme, ohne eine Leistung erbracht zu haben. Das halte ich für amoralisch, und da hat die SPÖ in Wien gezeigt, wie es nicht funktionieren soll. Die Sozialpartner haben zugeschaut. Das war wirklich schlecht.

Wenn man jetzt googelt, kommt man auf die Seite www.monster.at. Da habe ich mir gedacht: Okay, das ist irgendwie passend. Wenn man noch auf die flexwork-Seite schaut, wo steht, dass das Ganze geändert wird, sieht man unten drei Bilder, die man anklicken kann, und da kommt man dann weiter. Und das, was unser gemeinnütziger Arbeitskräfteüberlasser hat, und dort, wohin du dann kommst, kommst du dann auf eine Seitensprungseite, wo du dir dann halt deine Seiten ... (Bundesrat Stögmüller: Das ist halt das, was du so besuchst!)

Na ja, da musst du einmal hineinschauen. Wir können das jetzt einmal ausprobieren. (Bundesrat Stögmüller: Das nennt man Cookies!) Wir können es ausprobieren. Wenn man auf www.flexwork.at geht, dann kann man da hineinschauen, und da sieht man, wie gemeinnützig das alles ist.

Auf jeden Fall hat das viel, viel, viel Geld gekostet und den Mitarbeitenden kaum etwas gebracht. Ich würde mir wünschen, dass man wirkliche Pläne bringt, wie besseres Wirtschaften möglich ist, wie man die Älteren zum Beispiel auch bei den Lohnneben­kosten entlastet und, und, und, damit sie für einen Betrieb attraktiver werden. Irgend­welche Verwahrungen dagegen sind arbeitnehmerfeindlich und menschen­unwürdig! (Beifall bei der FPÖ.)

15.14

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite