BundesratStenographisches Protokoll873. Sitzung / Seite 16

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sen, dass es nicht nur aktuell ist, sondern auch ganz, ganz wichtig. Wieso? – Öster­reich hinkt, ob man es glauben möchte oder nicht, bei der Digitalisierung tatsächlich hinterher. Besonders großen Aufholbedarf gibt es bei der Verfügbarkeit genauso wie bei der Nutzung von schnellem Breitbandinternet. In diesen Bereichen liegt Österreich bekanntlich am untersten Ende der EU-Vergleichsgruppe, und das nicht nur im ländli­chen Bereich.

Es geht natürlich nicht nur um Infrastruktur, sondern auch, das haben meine Vorredner erwähnt, um den Bereich Bildung und Qualifikation. Da braucht es eine Stärkung der Vermittlung digitaler Kompetenzen in der Weiterbildung, in der Ausbildung von Päda­gogen und Pädagoginnen, aber natürlich auch überhaupt eine Verankerung von digita­len Kompetenzen und Medienkompetenz in den Lehrplänen.

Wir wissen, dass im Bereich Schule, im Bereich Cybermobbing, beim Thema Hass im Netz noch irrsinnig viel zu tun ist und sich das, wenn wir es nicht bald angehen, ver­selbständigt und wir da weiter hinterherhinken werden. In diesem Sinne ist die Einfüh­rung von flächenübergreifenden Medienansätzen und von Medienbildung in den Lehr­plänen ein ganz, ganz wichtiger Bereich.

Auch im Bereich Forschung und Entwicklung, auch das wurde heute bereits erwähnt, brauchen wir dringend Forschungsprogramme mit Fokus auf die Bereiche Informa­tions- und Kommunikationstechnik. Vor allem aber für die mittleren und kleineren Be­triebe braucht es dringend Förderschwerpunkte sowie Anreize zur Stärkung der be­trieblichen Innovationskultur. Auch da ist Österreich leider hintennach.

Ein ganz besonders wichtiger Bereich, auch für uns, ist die Frage von Datenschutz und Cybersicherheit. Wir wissen, dass Datenschutz, Sicherheit, Konsumenten-, Konsumen­tinnenschutz, aber auch Bereiche wie das internationale Privatrecht den geänderten Rahmenbedingungen nach wie vor nicht gerecht werden und es da dringend ein hohes Schutzniveau brauchen würde. Wir haben auch weitgehend keine klaren Regeln zu Big Data oder auch keinen Schutz bei kritischer Infrastruktur. Um auf eine detaillierte Cy­bersicherheitsstrategie einzugehen ist hier heute nicht der Raum, aber ich hoffe, dass sich der Bundesrat vielleicht doch des Themas im Besonderen annehmen wird.

Der Arbeitsmarkt war heute auch schon ganz kurz Thema. Ich möchte, abseits von der Bildung und Qualifikation, die in diesem Bereich gestärkt werden müssen, auf einen weiteren Bereich eingehen, das ist die Arbeitszeitverkürzung. Sehr viele von uns wis­sen, dass das ein wichtiges Thema ist, auch wenn es diesbezüglich unterschiedliche Einschätzungen politischer Natur gibt. Was wir alle nicht abstreiten können, ist, dass der digitale Wandel natürlich auch ein Wirtschaftsmotor ist und somit auch das Poten­zial hat, eine weitere Basis für die Arbeitszeitverkürzung zu sein.

Das bedeutet natürlich einen enormen Wandel auf dem Arbeitsmarkt, und wir wissen, dass alle Szenarien zeigen, dass es die nächsten Jahre, die nächsten Jahrzehnte zu einem Verlust von Arbeitsplätzen kommen wird und dass es mehr Arbeitsplätze geben wird, die eine höhere Qualifikation erfordern, während es gleichzeitig immer weniger Arbeitsplätze geben wird, die eine geringe Qualifikation der Arbeitnehmerinnen und Ar­beitnehmer erfordern.

Die Form der Arbeitsverhältnisse ändert sich stetig, und aus Befragungen – eine wurde beispielsweise von Sora durchgeführt – geht hervor, dass die meisten Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen mit einem Verlust der Arbeitsplätze rechnen.

Digitalisierung bietet somit sehr große Chancen, auf der anderen Seite schürt sie auch Ängste, weil viele nicht wissen, was sie für ihre Ausbildung, für ihre bisherige Arbeit be­deuten könnte.

Nicht zuletzt bietet die Digitalisierung natürlich eine sehr große Chance – es ist mir wichtig, das zu betonen – im Bereich Umwelt- und Klimaschutz. Wir wissen, dass es


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