BundesratStenographisches Protokoll873. Sitzung / Seite 17

nicht nur sehr viele Potenziale gibt, wenn es um die Ressourcenschonung und um Ener­gieeinsparungen geht, sondern auch im Bereich neuer Technologien wie beispiels­weise E-Mobilität. Innovation und Digitalisierung können somit einen großen Beitrag leis­ten, wenn wir überlegen, wie wir unsere Arbeitswelt in Zukunft gestalten, aber auch, wenn es darum geht, wie wir unsere Ressourcen, die immer knapper werden, schonen können.

Es erweckt ja den Eindruck, als würde es nur die jungen Generationen betreffen, des­halb möchte ich zum Schluss noch ganz kurz darauf eingehen, dass es bei Weitem nicht nur Chancen für die Jungen bietet, sondern auch gerade für ältere Menschen oder Menschen mit besonderen Bedürfnissen. Denken wir nur daran, was für Beiträge die Digitalisierung auch im Bereich Inklusion leisten kann und Menschen dabei helfen kann, ein selbstbestimmtes Leben zu führen.

Im Großen und Ganzen freue ich mich deshalb sehr, dass das Thema digitaler Wan­del, Digitalisierung und Demokratisierung hier im Bundesrat immer wieder behandelt wird. Ich hoffe, dass es dabei bleibt und dass uns das auch in Zukunft weiterhin be­schäftigen wird. Es ist nämlich nicht nur ein Thema der Aktuellen Stunde, sondern ein äußerst aktuelles Thema. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesrä­ten von ÖVP und SPÖ.)

9.42

Präsident Edgar Mayer: Für eine erste Stellungnahme gelangt Herr Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Mahrer zu Wort. Auch seine Redezeit soll 10 Minuten nicht überschreiten. – Bitte, Herr Bundesminister.

 

9.42.18

Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Mag. Dr. Harald Mahrer: Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Bundesrätinnen und Bundesräte! Ich bedanke mich, dass der Bundesrat in Abstimmung mit uns ein Thema gewählt hat, das tatsächlich nicht nur Thema der Aktuellen Stunde ist, sondern, wie die Vorrednerin gesagt hat, ein aktuelles Thema, das uns auch weiter begleiten wird.

Spannend ist dabei nun der Zusammenhang zwischen dem Innovationsthema und dem Digitalisierungsthema. Die Vorrednerinnen und Vorredner haben das schon trefflich an­gesprochen: In sehr unterschiedlichen Bereichen stehen uns große Veränderungen be­vor.

Was man sich natürlich als gesetzgebende Körperschaften – damit meine ich das Ho­he Haus in Summe, also National- und Bundesrat – in Zukunft vermutlich immer wird stellen müssen, ist die zentrale Frage: Cui bono?, also: Wem soll das Ganze nützen? Es wurde richtigerweise angesprochen: Was ist der Nutzen dahinter? – Bei jedem tech­nologischen Fortschritt ist es in den vergangenen Jahrzehnten und Jahrhunderten, wenn man sich zurückerinnert, eigentlich immer darum gegangen, das Leben der Menschen besser zu machen, also um ein besseres Leben. Man kann jetzt viel hineininterpretie­ren, was das ist, wir erinnern uns aber alle gemeinsam an unseren Geschichtsunter­richt und überlegen uns, wie vielleicht Baustellen in der Antike ausgesehen haben und wie sie heute aussehen, wie vielleicht noch vor 150 Jahren Landwirtschaft betrieben worden ist und wie Landwirtschaft heute betrieben wird.

Wir haben es eigentlich in der menschlichen Zivilisationsentwicklung geschafft, aufgrund von Innovation – und zwar sowohl naturwissenschaftlich-technischer wie auch sozialer Innovation – das Leben besser zu machen, indem vor allem Arbeit einfacher, gesün­der, weniger schwer wurde. Wenn man auch nur ein paar Jahrzehnte zurückgeht, so kann man feststellen, dass sie in vielen Bereichen deutlich schwerer, deutlich unge­sünder war.