BundesratStenographisches Protokoll873. Sitzung / Seite 18

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Ich bemühe immer folgendes Beispiel, weil es ein Beispiel ist, über das ich noch vor 15, 20 Jahren mit meiner Großmutter diskutiert habe. Sie hat gesagt: Man kann sich nicht vorstellen, wie groß der Aufstand war, als die Waschmaschine gekommen ist, weil die Debatte da war, was dann die ganzen Wäschermädeln machen werden. Es gab dann plötzlich die Idee, es werde nur mehr Waschsalons geben. Sie wissen, dass es nicht nur mehr Waschsalons gibt, denn plötzlich gab es die Waschmaschine in jedem Haus­halt, und sie hat – an diesem simplen Beispiel aus der Alltagsrealität ist das sichtbar – das Leben einfach einfacher gemacht.

Dann nehme ich noch einmal dieses Baustellenbeispiel: Wir müssen ja nicht bis zum Bau der Pyramiden zurückgehen, die in menschenunwürdigen Verhältnissen durch Skla­venarbeit errichtet wurden. Gehen Sie aber einmal 150 Jahre zurück, denken Sie an Großbaustellen, daran, wie die Ringstraße errichtet worden ist! Dabei gab es noch nicht die vielen technologischen Hilfsmittel, die es jetzt gibt, das war eine harte, schwe­re Arbeit. Damals sind gar nicht wenige Menschen auf den Baustellen gestorben. Wir haben uns – das sehen wir, wenn wir nur ganz wenige Beispiele herausnehmen – bei der Arbeit vieles einfacher machen können.

Es hat aber auch die Innovation in den letzten Jahrzehnten dazu beigetragen, unser Leben besser zu machen. Nehmen Sie nur das Thema Gesundheit, wie viel auf Basis des Fortschritts, beginnend in der Grundlagenforschung, dann in der angewandten For­schung und dann in der Translation in Richtung Produkte oder produktorientierte Dienst­leistungen, dazu beigetragen hat, dass wir alle gesünder leben können. Jetzt könnte man natürlich sagen: Gleichzeitig leben wir auch ungesünder, weil wir aufgrund des Wohlstands mehr und andere Nahrungsmittel zu uns nehmen. Das mag sein, es gibt immer zwei Seiten der Medaille, aber der menschliche Fortschritt an sich hat unser al­ler Leben besser gemacht.

Wenn wir jetzt im Jahr 2017 in die Zukunft schauen und über Innovation sprechen, stellt sich mir die Frage, was die Digitalisierung in diesem Bereich mit sich bringen wird. Ja, es sind bereits wichtige Punkte angeführt worden; sie wird unser Leben in ei­ner gewissen Art und Weise beschleunigen, sie wird eine Vielzahl von Prozessen in unserem Leben, im öffentlichen genauso wie im wirtschaftlichen, aber auch im privaten Bereich – man denke nur an unser eigenes Kommunikationsverhalten – automatisie­ren. Auch dort stellt sich wieder die Frage: Ist das nicht gut, falls es zum Nutzen der Menschen geschieht, wenn es gleichzeitig mehr Teilhabegerechtigkeit erzeugt, mehr Hin­wendung in Richtung Verwirklichung der eigenen Lebensträume, das generelle Wohl­standsniveau für alle ansteigen lässt und einen wichtigen Beitrag dazu leistet, die von der UNO definierten berühmten nachhaltigen Entwicklungsziele, die Sustainable Devel­opment Goals, zu erreichen, bei denen es eben um weniger Armut, weniger Hunger geht, für alle ein Dach über dem Kopf, saubere Energie zu leistbaren Preisen, mehr und bessere Bildung – in Summe sind es 17 – und vieles mehr? (Bundesrat Schen­nach: Aber dazu braucht es gesetzliche Parameter!)

Dann, glaube ich, ist es wertvoll, in dem Bereich weiter zu innovieren und zu forschen und zu sehen, wie der Beitrag dazu sein kann. Bei all den Bedenken, die es dabei gibt – dazu bekenne ich mich auch, man muss auch mit den Risiken umgehen –, glau­be ich aber, dass wir als Gesellschaft immer gut gefahren sind, wenn wir sehr chan­cenorientiert gearbeitet haben, uns auf die Chancen konzentriert haben.

Nehmen wir einfach ein paar praktische Anwendungsbeispiele heraus: Was würde es bedeuten, wenn wir hochinnovativ versuchen, die digitalen Möglichkeiten zu nutzen? Beginnen wir bei der öffentlichen Verwaltung: Muss man die Schnittstelle zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung oder den Unternehmen und der Verwal­tung immer so definieren, dass man zuerst ein Gesetz beschließt, eine Regelung oder eine Norm festlegt, und dann nach der Norm einen Schnittstellenprozess designt –


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