Bildung darf aber dort nicht aufhören, also auch dort wieder ein Sowohl-als-auch. Es muss auch Bildung und Weiterbildung in den Betrieben geben. Wie schaut es mit der Qualifikation unserer Abermillionen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der österreichischen Betriebsstruktur und mit der Qualifikation der Unternehmer selbst aus?
All das muss finanziert werden, dafür muss es die richtigen Anreize geben. Damit bin ich jetzt schon am Ende angelangt: Das braucht natürlich neue Möglichkeiten für die Unternehmerschaft, aber auch für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer selbst, auf Finanzierungsinstrumente zuzugreifen, um dort hineinzuinvestieren. Das wird auch eine geteilte Aufgabe sein: nicht nur staatlich, nicht nur privat, sondern auch da ein vernünftiger Sowohl-als-auch-Ansatz.
In diesem Sinne: Ich bedanke mich beim Bundesrat dafür, dass er immer wieder den Fokus auf das Thema Digitalisierung und Innovation legt. Ich würde mir auch wünschen, dass das der Bundesrat auch in den kommenden Jahren weiter tut.
Da ich ja nicht weiß, ob ich einer nächsten Bundesregierung angehören werde – ich habe mir den Arbeitsplan des Bundesrates angesehen –, bedanke ich mich für die sehr wertschätzende Zusammenarbeit, die mir in den letzten drei Jahren immer sehr gelegen kam, egal, in welchem Themenbereich – ob das in unserem Haus das Energiethema war, das Wirtschaftsthema, das Tourismusthema, das Forschungsthema, das Innovations- oder das Digitalisierungsthema. Ich habe die Debatten im Bundesrat immer als sehr wertschätzend empfunden und diese sehr genossen. Sie waren immer inhaltsgetrieben, nie untergriffig. Und man muss dazusagen, das sucht in der Republik zum Teil seinesgleichen.
Ganz persönlich möchte ich den Bundesräten, die für den Nationalrat kandidiert haben und sozusagen erfolgreich dorthin gewählt wurden, dazu gratulieren. Ich wünsche Ihnen für Ihre weiteren Aufgaben, wenn Sie den Bundesrat verlassen und in den Nationalrat gehen, alles, alles Gute. – Vielen Dank. (Allgemeiner Beifall.)
10.18
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und verteilten Anfragebeantwortungen,
eines Schreibens des Salzburger Landtages betreffend Wahl eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates,
einer Stellungnahme des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung sowie
eines Schreibens des Bundeskanzlers betreffend Amtsenthebung der Bundesregierung bei gleichzeitiger Betrauung mit der Fortführung der Verwaltung bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung
verweise ich gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Ebenso verweise ich hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen im Sinne des § 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung auf die gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
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