BundesratStenographisches Protokoll873. Sitzung / Seite 26

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Bildung darf aber dort nicht aufhören, also auch dort wieder ein Sowohl-als-auch. Es muss auch Bildung und Weiterbildung in den Betrieben geben. Wie schaut es mit der Qualifikation unserer Abermillionen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der öster­reichischen Betriebsstruktur und mit der Qualifikation der Unternehmer selbst aus?

All das muss finanziert werden, dafür muss es die richtigen Anreize geben. Damit bin ich jetzt schon am Ende angelangt: Das braucht natürlich neue Möglichkeiten für die Unternehmerschaft, aber auch für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer selbst, auf Finanzierungsinstrumente zuzugreifen, um dort hineinzuinvestieren. Das wird auch ei­ne geteilte Aufgabe sein: nicht nur staatlich, nicht nur privat, sondern auch da ein ver­nünftiger Sowohl-als-auch-Ansatz.

In diesem Sinne: Ich bedanke mich beim Bundesrat dafür, dass er immer wieder den Fokus auf das Thema Digitalisierung und Innovation legt. Ich würde mir auch wün­schen, dass das der Bundesrat auch in den kommenden Jahren weiter tut.

Da ich ja nicht weiß, ob ich einer nächsten Bundesregierung angehören werde – ich habe mir den Arbeitsplan des Bundesrates angesehen –, bedanke ich mich für die sehr wertschätzende Zusammenarbeit, die mir in den letzten drei Jahren immer sehr gele­gen kam, egal, in welchem Themenbereich – ob das in unserem Haus das Energiethe­ma war, das Wirtschaftsthema, das Tourismusthema, das Forschungsthema, das In­novations- oder das Digitalisierungsthema. Ich habe die Debatten im Bundesrat immer als sehr wertschätzend empfunden und diese sehr genossen. Sie waren immer in­haltsgetrieben, nie untergriffig. Und man muss dazusagen, das sucht in der Republik zum Teil seinesgleichen.

Ganz persönlich möchte ich den Bundesräten, die für den Nationalrat kandidiert haben und sozusagen erfolgreich dorthin gewählt wurden, dazu gratulieren. Ich wünsche Ih­nen für Ihre weiteren Aufgaben, wenn Sie den Bundesrat verlassen und in den Natio­nalrat gehen, alles, alles Gute. – Vielen Dank. (Allgemeiner Beifall.)

10.18


Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Die Aktuelle Stunde ist beendet.

10.18.30Einlauf und Zuweisungen

 


Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und ver­teilten Anfragebeantwortungen,

eines Schreibens des Salzburger Landtages betreffend Wahl eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates,

einer Stellungnahme des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung sowie

eines Schreibens des Bundeskanzlers betreffend Amtsenthebung der Bundesregierung bei gleichzeitiger Betrauung mit der Fortführung der Verwaltung bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung

verweise ich gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteil­ten Mitteilungen, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Ebenso verweise ich hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und de­ren Zuweisungen im Sinne des § 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung auf die gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen, die dem Steno­graphischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

 


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