BundesratStenographisches Protokoll873. Sitzung / Seite 112

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gen zu einem entsprechend geziemenden Empfang einzuladen, dessen Termin dann noch gemeinsam abgesprochen wird. – Herzlichen Dank! Alles Gute! (Allgemeiner Bei­fall.)

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Die Tagesordnung ist erschöpft.

15.19.28Einlauf

 


Präsident Edgar Mayer: Ich gebe bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt zwei Anfragen, 3258/J-BR/2017 und 3259/J-BR/2017, eingebracht wurden.

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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als voraussichtlich nächster Sitzungstermin wird Mittwoch, 20. Dezember 2017, 9 Uhr, beziehungsweise Donnerstag, 21. Dezember 2017, 9 Uhr, in Aussicht genommen.

Das wird natürlich noch von der Präsidiale festgelegt und hat eine Auswirkung darauf, wie groß die Tagesordnung sein wird. Dazu werden wir dann natürlich entsprechend früh­zeitig Informationen aussenden.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Be­tracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Ein­spruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, den 19. Dezember 2017, vorgesehen.

Danke, ich wünsche Ihnen einen schönen Nachmittag!

Diese Sitzung ist geschlossen.

15.20.26Schluss der Sitzung: 15.20 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien


 


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