09.16.55Aktuelle Stunde

 

Präsident Reinhard Todt: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:

„Null Toleranz bei Gewalt gegen Frauen“

Ich darf dazu Herrn Bundeskanzler Sebastian Kurz sehr herzlich willkommen heißen. (Allgemeiner Beifall.)

Ich darf in unserer Mitte auch Frau Familienminister Bogner-Strauß herzlich begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)

In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme des Herrn Bundeskanzlers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wie­derum je ein Redner/eine Rednerin der Fraktionen sowie anschließend je eine Wort­meldung der Bundesräte ohne Fraktion mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundeskanzlers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.

Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler. Ich erteile es ihr und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt.