BundesratStenographisches Protokoll876. Sitzung, 876. Sitzung des Bundesrates am 15. März 2018 / Seite 102

des Bundesrates Schennach.) Das ist ein Stehsatz, den man immer wieder hört. Ös­terreich hat einen Versorgungsgrad mit FTTH und FTTB von nur 1,1 Prozent. 1,1 Pro­zent, Herr Minister, damit sind wir hinter Serbien – mit 1,4 Prozent – Letzter in Europa. Wir sind Letzter! Zum Vergleich: Lettland hat einen Anbindungsgrad von über 50 Pro­zent.

Also ich würde mir von der österreichischen Regierung erwarten – nicht nur von der jet­zigen, sondern ich hätte es mir auch von der letzten erwartet –, sich an der Diskussion nicht nur zu beteiligen, sondern im Bereich Infrastruktur endlich zu handeln. Ich glaube, das ist nicht nur im Bildungs- und Forschungsbereich notwendig, sondern auch im In­dustriebereich.

Nun im Bericht zum Bereich Forschung, Kapitel Euratom: Ja, ich bin bei der ganzen Sache ehrlich gesagt etwas verwirrt. Es steht in der Vorlage, dass es den zuständigen Stellen in Österreich gelungen ist, das Euratom-Forschungsprogramm zur Gänze auf Themen zu reduzieren, die zur Sicherheit der Anlagen beziehungsweise zum Schutz der Bevölkerung beitragen.

Fragt man aber bei den deutschen Kollegen nach, schaut das Programm nicht wirklich reduziert aus. Da heißt es, dass das Euratom-Programm unter anderem Innovationen und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der führenden Industrie in Bezug auf Kern­energie fördert und die Verfügbarkeit und Nutzung von Infrastrukturen von paneuropäi­schem Interesse, insbesondere Wirtschaftsinteressen von Kernenergie, sicherstellt.

Man muss also Kernenergie im Interesse der Industrie fördern und sicherstellen. Also sich da einfach nur der Stimme zu enthalten, das ist für uns Grüne einfach zu wenig. Wir würden uns dabei eine klare Positionierung Österreichs erwarten.

Zum Bereich Bildung und Hochschule: Da hat die EU keine Regelungskompetenz, das ist in vielen Verträgen ausverhandelt, die Mitgliedstaaten arbeiten in diesem Bereich jedoch sehr gut zusammen.

Was ich aber doch sehr lustig gefunden habe und auch die Kollegen im Ausschuss sehr gewundert hat, ist die extrem hohe Quote der Hochschulabschlüsse, 40,1 Prozent soll diese in Österreich sein. Ich glaube, das würde jeden hier im Saal ein bisschen wundern, hätten in Österreich 40,1 Prozent – das wäre fast jeder Zweite – einen Hoch­schulabschluss. Bei Nachfrage stellt sich aber dann heraus – also für mich war es lo­gisch –, dass es alle Schulabschlüsse beinhaltet, die im Alter von 30 bis 34 Jahren auch an berufsbildenden mittleren und höheren Schulen, HTLs und so weiter gemacht wurden. Das sind nicht wirklich Hochschulabschlüsse. Ja, schon wieder eine kleine Schönfärberei in diesem Bericht.

Die AkademikerInnenquote in Österreich – ich habe es vorhin schon gesagt – ist 15,8, also rund 16 Prozent, der OECD-Schnitt liegt bei 28 Prozent. In Österreich haben mit Stand 2016 also 16 Prozent, im OECD-Schnitt 28 Prozent im Alter von 25 bis 34 Jah­ren – das muss man, wie Sie ja richtig gesagt haben, bei OECD-Statistiken anführen – einen Abschluss im tertiären Bereich gemacht, der zu einem akademischen Grad führt. Bei den bis 34-Jährigen sind wir dann schon immerhin bei 20 Prozent, aber auch noch weit unter dem OECD-Schnitt. EU-Ziel wäre im Gesamten bei 40,1 Prozent: wir haben in diesem Bereich also schon noch einiges zu arbeiten, es gibt einiges zu tun.

Ob das zuvor beschlossene Universitätsgesetz zu einer Steigerung dieser Zahlen führt, das lasse ich in den Raum gestellt, vielleicht ist es auch politischer Wille, das nicht zu steigern. (Präsident Todt übernimmt den Vorsitz.)

Ein weiteres spannendes Thema im Bericht ist auch das Erasmus+-Programm. 1987 startete das Programm unter dem Namen Erasmus, fünf Jahre später ist Österreich Teil davon geworden. Österreichweit haben mehr als 240 000 Menschen bereits an die-