und Forschung über den Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend EU-Vorhaben Jahresvorschau 2018 des BMBWF.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, ich komme daher sogleich zur Antragstellung:
Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage am 13. März 2018 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend EU-Vorhaben Jahresvorschau 2018 des BMBWF (III-646-BR/2018 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Ewald Lindinger: Danke für den Bericht.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat David Stögmüller. – Bitte.
13.24
Bundesrat David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Werter Herr Minister! Trotz schwerer Schnaufer: Vielen Dank, Herr Minister, für die ausführlichen Erläuterungen des Universitätsgesetzes. Ich weiß, es gibt einige Punkte, wo wir uns eh treffen, aber manche, wo wir einfach ein bisschen weiter auseinander sind.
Wir diskutieren heute über die EU-Jahresvorschau zum Thema Wissenschaft, Forschung und Bildung für das Jahr 2018. Die großen Schwerpunkte – weil ich als Erstredner dastehe, muss ich auch ein bisschen auf das Allgemeine in diesem Vorhabensbericht eingehen – sind einerseits das EU-Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 sowie das Mobilitätsprogramm Erasmus+. Natürlich auch in Hinblick auf den EU-Ratsvorsitz fällt Österreich im Bericht relativ viel Aufmerksamkeit zu, gerade hinsichtlich der Verhandlungen rund um das Legislativpaket zum 9. Rahmenprogramm oder auch rund um das Nachfolgeprojekt Erasmus+.
Wirklich neue Initiativen vermisse ich im Vorhabensbericht, letztes Jahr gab es überhaupt keine legistischen Vorhabensberichte, da hat sich nicht viel geändert, stattdessen gilt alle Aufmerksamkeit weiter der Umsetzung von Horizon 2020. Grundsätzlich finde ich das Forschungsprogramm sehr gelungen, ich finde Horizon 2020 wirklich nicht schlecht, es wird dadurch die europäische Wissenschaft und Forschung gestärkt, auch in den Bereichen Grundlagenforschung und Innovationen. Das ist einmal sehr positiv herauszustreichen.
Der Anteil der Fördermittel, die nach Österreich gehen, ist leicht gesunken, sie sind von 2,9 auf 2,8 Prozent nach unten gegangen. Da zeigt sich, dass wir auf einem sehr guten Niveau stagnieren, was man auch unterstreichen muss, und weiterhin Nettoempfänger in Horizont 2020 sind.
Positiv ist auch, dass über 82 ERC-Grants nach Österreich gingen. Das ist eine sehr hohe Steigerung im letzten Jahr, um die 20, glaube ich, waren es im letzten Bericht, ich glaube, jetzt sind wir bei 82. Oder ist es schon zwei Jahre her? Das weiß ich jetzt nicht ganz sicher, aber es gab trotzdem eine massive Steigerung im letzten Jahr. Ich glaube auch, dass das Projekt einen wirklichen Mehrwert für die österreichische Forschung hat, auch deshalb, weil das Projekt zu einer stärkeren internationalen Vernetzung und auch zu einem gewissen Wettbewerb innerhalb der Forschung führt.
Probleme sehe ich noch in der Internationalisierung der wissenschaftlichen Gemeinschaft, gerade in Österreich. Da macht es Österreich den Studierenden gerade aus den Drittstaaten besonders schwer, in Österreich zu bleiben und zu arbeiten. Das positivere Beispiel ist in diesem Bereich etwa Deutschland, dort ist man schon viel weiter als in Österreich, auch bei der Forschungsinfrastruktur. Ich weiß nicht, wie lange ich das schon höre, das Schlagwort Glasfaserausbau, Glasfasernetzausbau. (Zwischenruf
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