BundesratStenographisches Protokoll876. Sitzung, 876. Sitzung des Bundesrates am 15. März 2018 / Seite 105

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zent haben, 2,8 Prozent erhalten – so haben wir das beide aus dem Bericht gelesen –, liegt Österreich bei der Erfolgsrate, also dem Anteil der bewilligten Beteiligung gemes­sen an der Zahl der Einreichungen, mit 16,7 Prozent klar über dem EU-Durchschnitt von 14,7 Prozent. Das ist auf die Erfolge heimischer Forscherinnen und Forscher zu­rückzuführen, etwa auch bei den Ausschreibungen des Europäischen Forschungsra­tes. 87 ERC-Grants – das hat Kollege Stögmüller auch schon erwähnt – gingen in un­ser Land. Da können wir sicher stolz darauf sein, dass wir so tolle Forscherinnen und Forscher in unserem Land haben, und dass wir ihnen mit dieser Forschungsförderung das auch ermöglichen.

Es kamen insgesamt 150,4 Millionen Euro durch diese Projekte in unser Land zurück. Zudem profitieren auch Unternehmen durch ihre Teilnahme an Programmen vom Know-how über Schlüsseltechnologien. Unterstützt werden die Unternehmen, Universi­täten und Forschungseinrichtungen bei der Umsetzung von Horizon 2020 seitens der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft beziehungsweise über Partner­schaften zwischen der EU und den Mitgliedstaaten, also Public-to-Public-Partnerships.

Erwähnen darf ich auch noch das Thema Erasmus+. No na net, auch wir sind stolz da­rauf. Wir wollen mit diesem zentralen Projekt Erasmus+ Europa durch Bildung stärken. Die EU-Kommission hat das ja am 14.12. in ihrer Mitteilung zur „Stärkung der europäi­schen Identität durch Bildung und Kultur“ skizziert und dabei die besonderen Maßnah­men festgelegt, die dafür wichtig sind, nämlich Verstärkung der Mobilität und des Aus­tausches, eben dieses Programm Erasmus+. Wir haben im Ausschuss auch über die Partizipation der Lehrlinge an diesem Programm diskutiert. Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie sich da auch auf den Weg machen und zulassen werden, dass wir auch diese wichtigen Jugendlichen in dieses Programm einbeziehen können.

Wir wollen die Stärkung strategischer Partnerschaften zwischen Hochschuleinrich­tungen in der gesamten EU und die Förderung der Herausbildung von etwa 20 euro­päischen Hochschulen bis 2024, vermehrtes Lernen von Sprachen, Muttersprache plus zwei weitere Sprachen. Hier sehen wir in Österreich einen Knackpunkt – auch das ist im Ausschuss diskutiert worden –: Wir wollen, dass die Unterrichtssprache und zwei Fremdsprachen angeführt werden. Wir wollen uns auch nicht an diesem Benchmarking beteiligen. Wir wollen, dass hier noch nachgeschärft wird.

Wichtig ist auch die gegenseitige Anerkennung von Hochschulabschlüssen und Schul­abschlüssen der Sekundarstufe. (Bundesrat Stögmüller: PädagogInnen!) Auch die di­gitale Kompetenz ist ein wichtiger Faktor, wir im Bundesrat haben uns schon sehr lan­ge damit beschäftigt. Was mir als Seniorenvertreterin ganz wichtig ist: ein inklusiv auf lebenslanges Lernen ausgerichteter und innovativer Ansatz für die allgemeine und be­rufliche Bildung. Auch das ist wichtig. Der österreichische EU-Vorsitz wird sich im Be­reich Bildung und Hochschulbildung stark an dieser Kommissionsmitteilung orientieren, und dafür bin ich Ihnen auch sehr dankbar, Herr Bundesminister.

Zu Erasmus+, dem EU-Programm für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport, wird die Kommission heuer eine Zwischenevaluierung präsentieren, die die Ba­sis für die Fortführung des Programms nach 2020 bildet. Ein Vorschlag für ein Nachfol­geprogramm ist für Juni 2018 angekündigt. Österreich betont hier immer wieder die Bedeutung von Erasmus+ – mein Vorredner hat es schon ausgeführt – als integriertem Bildungsprogramm, das jedoch nicht durch eine Erweiterung der Zielgruppe verwässert werden darf. Konsens über wesentliche künftige Programmteile soll der Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport am 26. November 2019 finden.

Jetzt noch grundsätzlich zu den Ausführungen des Kollegen Stögmüller betreffend Hoch­schulabschlüsse und Schulabbrecher: Wir in Österreich sind bei den Schulabbrechern ja Gott sei Dank weit über der Benchmark der Europäischen Union. (Bundesrat Stög­müller: Das stimmt!) Darauf können wir stolz sein, obwohl es hier auch noch etwas zu


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