BundesratStenographisches Protokoll876. Sitzung, 876. Sitzung des Bundesrates am 15. März 2018 / Seite 106

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bemängeln gibt. Es wurde nicht so intensiv diskutiert, wie du das im Ausschuss gesagt hast. Wir haben uns nur darüber aufklären lassen, wie diese 40,1 Prozent Hochschul­abschlüsse zustande kommen. Also wir haben das intensiv diskutiert und ich denke, das ist ein guter Weg. Wir werden das zur Kenntnis nehmen, wir müssen an diesen Bemühungen dranbleiben. (Zwischenruf des Bundesrates Stögmüller.)

Nochmals vielen, vielen Dank Ihnen, Herr Bundesminister, und Ihren Beamten für die Vorlage dieses Berichts. Ich ersuche alle, auch dich, lieber Kollege, doch den Bericht zur Kenntnis zu nehmen. Damit könnten wir hier im Bundesrat wieder ein Stück Ge­meinsamkeit präsentieren.

Abschließend möchte ich auch von dieser Stelle aus allen Kolleginnen und Kollegen, die nicht mehr dem Bundesrat angehören werden, alles Gute wünschen und mich für die gute Zusammenarbeit bedanken. – Danke vielmals. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

13.44


Präsident Reinhard Todt: Als Nächster ist Herr Bundesrat Schennach zu Wort gemel­det. – Bitte.

 


13.44.27

Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bun­desminister! Ich habe ein bisschen ein Problem. Bisher hat zehn Jahre lang bei jedem EU-Vorhabensbericht Herr Krusche vor mir geredet und die EU-Vorhabensberichte in Grund und Boden verteufelt. Jetzt fehlt er auf einmal. Über Nacht sind auf einmal die EU-Vorhabensberichte - - (Bundesrat Stögmüller: Plötzlich geht’s! – Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Ja, aber nicht mehr als Kontraredner. Zehn Jahre versucht man, ihm zu er­klären, dass EU-Vorhabensberichte EU-Vorhaben sind, und plötzlich (Bundesrat Stög­müller: Kommt die ÖVP und dreht ihn um! – weitere Zwischenrufe bei der FPÖ – allge­meine Heiterkeit), knapp vor Ostern, Pfingsten ist noch ganz weit, kommen die Zungen herunter und die FPÖ versteht, dass EU-Vorhabensberichte eigentlich zur Kenntnis zu nehmen sind; so wie das auch meine Fraktion heute tun wird, denn wir werden nicht zehn Jahre versuchen, aufklärerisch zu arbeiten, um dann hinter eine Aufklärung zu fallen. (Bundesrat Krusche: Wenn wir den Schennach nicht hätten!)

Nun aber kommen wir zu diesem Bericht. Ich meine, alles, was heute schon diskutiert ist, was wir in den letzten Jahren zu Erasmus und Erasmus+ gesprochen haben, ist, glaube ich – das fällt mir ein, weil heute so oft Salzburg erwähnt wurde –, ganz in Ste­fan Zweigs Sinne. Das hat sich Stefan Zweig gedacht: ein grenzenloses Europa, wo Bildung keine Grenzen kennt, wo Nationalstaaten keine Rolle mehr spielen und die Ju­gend einen Austausch auf Forschungsebene, einen Bildungsaustausch machen kann.

Ich sehe das immer, wenn meine Studierenden sagen, jetzt bin ich wieder ein halbes Jahr mal in Amsterdam oder in Barcelona und so weiter. Ich finde, das ist eine un­glaubliche Belebung. Da kommt die Europäische Union tatsächlich bei Bürgern und Bürgerinnen in Form unserer Jugend an. Das ist wichtiger als so manch andere Dis­kussion. (Bundesrat Stögmüller: Richtig!)

Auch im Zusammenhang mit den Diskussionen über das neue EU-Budget meine ich daher, dass in einem Bereich nicht gekürzt werden darf, nämlich im gesamten Bereich Forschung und Innovation.

Wir haben ein EU-Budget, das ausschaut, als ob Europa ein agrarischer Entwicklungs­kontinent wäre, mit einer relativ marginalen Forschungs- und Innovationsrate. Deshalb ist es von enormer Wichtigkeit, darauf zu schauen, wo die Zukunft liegt, wo das Bring-together der jungen Menschen liegt, auch wenn sie momentan einer Vision beraubt wurden und feststellen mussten, dass sie mit dem, was sie gelernt haben, wo sie ihre Fähigkeiten haben, derzeit keine Jobs finden, von denen sie selbständig leben können.

 


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