Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Minderheit. Der gegenständliche Entschließungsantrag ist daher nicht angenommen.
Präsident Reinhard Todt: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt elf Anfragen, 3452/J-BR/2018 bis 3462/J-BR/2018 eingebracht wurden.
*****
Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Weg erfolgen. Als Sitzungstermin wird Dienstag, der 3. April, 13 Uhr, in Aussicht genommen. Diese Sitzung des Bundesrates ist aufgrund des Ergebnisses der Tiroler Landtagswahl erforderlich geworden. In dieser Sitzung wird neben der Wahl eines Vizepräsidenten/einer Vizepräsidentin des Bundesrates die Neuwahl der Ausschüsse vorgenommen.
Die für Donnerstag, 5. April 2018, 9 Uhr, in Aussicht genommene Sitzung findet wie geplant statt. Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussberatungen sind für Dienstag, den 3. April 2018, 14.30 Uhr, vorgesehen.
*****
Bevor ich die Sitzung endgültig schließe, möchte ich noch ein paar Worte an Sie richten. Wir müssen uns heute von vielen Bundesrätinnen und Bundesräten verabschieden. Ich möchte mich stellvertretend bei zwei Bundesrätinnen ganz besonders bedanken.
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin, sehr geehrte Frau Präsidentin Ledl-Rossmann, liebe Sonja! Als Präsident darf ich dir im Namen des Bundesrates, aber auch ganz persönlich für dein Wirken in unserer Länderkammer sehr herzlich danken. Du bist seit 2013 Mitglied des Bundesrates. In den letzten Jahren hast du mit 22 Reden in den Plenarsitzungen den österreichischen Parlamentarismus mitgeprägt. Als Präsidentin des Bundesrates, als Vizepräsidentin und auch in der Funktion als Vorsitzende im Ausschuss für Familie und Jugend sowie stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Soziales hast du immer volles Engagement gezeigt.
Ich möchte insbesondere deinen großen Einsatz für den Pflegebereich betonen. Du hast dich dafür eingesetzt, dass in Zukunft die Pflege schaffbar, sichtbar und vor allen Dingen leistbar wird. Dabei hast du die Menschlichkeit in den Vordergrund gestellt. Ich wünsche dir alles Gute für die neuen Aufgaben im Tiroler Landtag! (Allgemeiner Beifall.)
Liebe Frau Bundesrätin, liebe Vizepräsidentin Ingrid Winkler, liebe Ingrid! Du weißt, der Abschied von dir fällt mir besonders schwer. Ich möchte mich in diesem Rahmen als Präsident im Namen des Bundesrates und selbstverständlich auch ganz persönlich bei dir für die letzten fünf Jahre bedanken. Du bist seit 2013 Mitglied des Bundesrates und hast mit deinem außerordentlichen Engagement nicht nur die Fraktion der SPÖ im Bundesrat, sondern unsere Länderkammer im Gesamten mitgeprägt.
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite