17.12.10

Bundesrat Hubert Koller, MA (SPÖ, Steiermark)|: Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Geschätzter Herr Minister! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ein Bahnfahrer, das stimmt (Bundesrat Mayer: Sag ich ja!), und ich bin ein Verfechter des öffentlichen Verkehrs, und deshalb ist diese Dringliche Anfrage für mich und für uns sehr wichtig. Herr Minister, entschuldigen Sie, dass wir Sie da so reinholen (Bundesrat Samt: Er hat schon ein schlechtes Gewissen!), aber in der Region draußen und bei den Bürgermeistern hat man große Sorge wegen zwei Jahren Verzögerung. Wir haben in der Region vorgearbeitet, wir haben ja die Kollegen da, die auch im Regionalverband bei uns in Verantwortung sind. Wir haben also vorgeplant, vorgearbeitet, und wenn dann so eine Meldung über die Zeitung kommt, sind alle aus dem Häuschen. (Bundesrat Samt: Man soll nicht alles glauben, was in der Zeitung steht!)

Das muss man verstehen, und als ehemaliger Bürgermeister – immerhin war ich 25 Jahre als Vizebürgermeister und Bürgermeister im Amt – weiß ich, was das heißt. Ich habe jahrelang für den öffentlichen Verkehr gekämpft, denn bis in die Soboth rauf, das ist eine schöne, weite Strecke, und da ist man froh, wenn sich das Angebot immer weiter verbessert. Verstehen Sie, dass die Länder – im Speziellen kann ich nur von der Steiermark reden; und ich spreche Sie jetzt als gebürtigen Steirer und jetzigen Burgenländer an (Heiterkeit bei der SPÖ) – wirklich viel unternommen haben, um die Bahn, die S-Bahnen schneller zu machen, die Vertaktung zu verbessern, damit die Leute sie auch benutzen!

Herr Krusche, ja, es wurde gut angenommen, es wurde sehr gut angenommen. Sie haben es fachlich sehr gut erklärt, Herr Kollege, aber deshalb dürfen Sie sich nicht anmaßen, meiner Kollegin zu sagen, sie verstehe davon nichts. Sie versteht die Sorgen der Bürgermeister und der Leute, die dort wohnen, die ihren Arbeitsplatz oder die Chance, einen neuen Arbeitsplatz zu bekommen, gefährdet sehen. Das möchte ich hier auch gesagt haben.

Es wurde schon der volkswirtschaftliche Nutzen genannt. Für uns ist es ein Jahrhundertprojekt, das heißt aber nicht, dass es hundert Jahre dauern soll, bis dieses Projekt umgesetzt wird. Es sind viele Hoffnungen damit verbunden, bei jedem Einzelnen, ich kann das wirklich bestätigen, und ich bin beruhigt und nehme Sie beim Wort, Herr Minister.

Wir haben auch ein gutes Gesprächsverhältnis mit den ÖBB, in unseren Gesprächen kam dieser Aspekt nicht so zum Tragen, dass die Geologie daran schuld sein soll. Ich habe selber einen österreichweit bekannten Geologen in meinem Heimatort Soboth, der gesagt hat, dass diese Dinge natürlich in der Vorschau berechenbar sind und auch einkalkuliert werden. Natürlich gibt es solche Sonderfälle wie im Herbst, wo einmal alles lange Zeit stehen kann, aber wir hoffen, dass es jetzt wieder so weitergeht, wie es früher weitergegangen ist, dass es eine lange Strecke gibt, wo nichts passiert und die Maschine ohne größere Schwierigkeiten durchkommt.

Im Bereich – und da muss ich sagen, das ist in der Steiermark und in Kärnten ziemlich ähnlich – dieser neuen Bahnlinie ist natürlich ein Aufbruch entstanden. Sie wissen, dass, wenn man Grundstücke sichern muss, wenn man diese Dinge auch in die Raumordnung verpacken muss, viel, viel Engagement dahinter sein muss und die Gemeinden, die Region und die Länder vorfinanzieren. Und ein Jahr mehr vorzufinanzieren, das bedeutet viel Geld für die Kommunen und auch für die Länder.

Vor allem die Gemeinden im Laßnitztal – Sie haben es erwähnt, Sie waren dort, Sie haben sich das angeschaut – haben eine Standortentwicklung auf einem wirklich guten Weg vorangetrieben. Es wurde schon von meiner Kollegin Grossmann angesprochen, dass sich bereits Betreiber gemeldet haben, bereits konkrete Gespräche mit diesen geführt werden, die dort Arbeitsplätze errichten wollen, bis zu 200, 300, 400 Mitarbeiter beschäftigen wollen – und diese Gespräche stocken nun. Auch die Grundstücksankäufe verzögern sich oder werden problematisch.

Alle fragen uns, wer bei dieser Verzögerung finanziell unterstützen kann. Sie haben gesagt, man kann es nicht voraussagen. Vielleicht gibt es eine Möglichkeit, vielleicht besteht die Chance, dass es jetzt gut vorangeht. Ich weiß nicht, ob eingeplant ist, dass dann doch vorher die Koralmbahn eröffnet werden kann, aber das wird wahrscheinlich nicht gehen, weil die Fahrpläne und Vertaktungen ja auch entsprechend vorgeplant werden müssen.

Zum Schluss noch, Sie haben das auch angeregt, und ich unterstütze dieses Projekt selbst auch sehr: Es gibt bei uns die Graz-Köflacher Bahn, die bis Wies-Eibiswald geht, und wir haben alle Vorbereitungen getroffen, um hier ein Projekt einzureichen, das die Verlängerung bis Eibiswald möglich macht. Das werde ich sehr gerne einbringen, und ich bitte Sie um vollste Unterstützung und zähle auf Ihr Wort. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ, bei BundesrätInnen der ÖVP und bei BundesrätInnen ohne Fraktionszugehörigkeit.)

17.17

Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu Wort gemeldet ist Bundesrat Edgar Mayer, auch zum Tunnel. Ich erteile ihm dieses.