BundesratStenographisches Protokoll878. Sitzung, 878. Sitzung des Bundesrates am 5. April 2018 / Seite 45

nur so kann man junge Menschen dazu motivieren und dazu bewegen, dass sie unsere Staatssprache – Artikel 8 B-VG – auch konsequent anwenden.

Ich habe mich auch immer dafür ausgesprochen, auch noch in meiner Zeit als Linzer Gemeinderat - - (Bundesrätin Gruber-Pruner: Was hat das mit dem EU-Bericht zu tun?) – Das ist Jugendarbeit, Frau Kollegin! (Neuerlicher Zwischenruf der Bundesrätin Gruber-Pruner. – Bundesrat Stögmüller: Ja, aber es gehört nicht zum EU-Bericht!) – Das ist ein Thema, das auch in anderen Ländern der EU wesentlich ist, Kollege Stögmüller; selbstverständlich ist das auch im Bericht. Wenn wir über die Rolle der Jugendarbeit im Kontext von Migration und Flucht sprechen, dann, glaube ich, gehört schon die deutsche Sprache auch dazu. Sind wir uns da einig? (Zwischenruf des Bundesrates Stögmüller.) Dass die Grünen Integration anders sehen, das ist mir eh klar, das ist mir eh ganz klar. (Bundesrat Stögmüller: In Oberösterreich funktioniert es ganz gut!) – Ja, Oberösterreich geht auch mit gutem Beispiel voran (Bundesrat Stögmüller: Danke!), wenn wir von Deutsch in Schulen und so weiter sprechen. (Beifall und Bravoruf bei der FPÖ sowie Beifall bei der ÖVP.)

Mir wäre auch wichtig, dass Deutsch verpflichtend in Hausordnungen von Jugend­zentren aufgenommen wird. Wenn ein Jugendzentrum – auch das ist etwas für die SPÖ, denn das Thema Jugendzentrum ist ja bei euch momentan ein bissel heikel, ich erinnere noch einmal an Wels, an euer Drogenjugendzentrum (Zwischenruf der Bundesrätin Grimling) – von staatlichen Subventionen gefördert wird (Bundesrat Stögmüller: So wie die Burschenschaften! – neuerlicher Zwischenruf der Bundesrätin Grimling), dann muss dort unsere Staatssprache angewendet werden. – Da wird deutsch gesprochen, Kollege Stögmüller, mach dir keine Sorgen, mach dir keine Sor­gen!

Ein letzter Punkt noch: Wenn wir - - (Bundesrat Stögmüller: Da ist Geld da! Da ist Geld da! – Zwischenruf der Bundesrätin Grimling.) – Mein Gott, regt euch nicht so auf, seid doch nicht so nervös! Seid doch nicht so nervös! Wir haben heute noch viel Zeit, um über gewisse Dinge zu plaudern.

Ein Thema noch, das ganz wichtig ist: Jugendbeschäftigung. Auch das ist im 18-Mo­natsprogramm vorgesehen. Das Thema Jugendbeschäftigung ist deswegen für Öster­reich wichtig, weil die Jugend die Generation sein wird, die unsere Zukunft sichern muss. Wir haben ein sehr schönes Land übernommen, das kostet auch alles Geld, und das Sozialsystem kostet Geld, und es ist wichtig, dass wir dieses gute System auch in Zukunft erleben und erhalten können.

Wir haben in der parlamentarischen Enquete vor drei Wochen das Thema Jugend und Armut behandelt. Ich glaube, bei allen verschiedenen Sichtweisen, die wir dort gehabt haben, hat sich eines herauskristallisiert: Die zentrale Lösung, um Jugendarmut wirk­sam bekämpfen zu können, ist Bildung, Bildung und nochmals Bildung (Bundesrätin Grimling: Deutsch lernen!) – Bildung als Grundstein für eine gute Zukunft. Unter Bildung verstehe ich nicht nur unser gutes, differenziertes Schulsystem – da ist das Motto Vielfalt statt Einfalt wichtig –, sondern zur Bildung, zur Ausbildung gehört ein funktionierendes Lehrsystem. Wir haben eine Lehre, eine duale Ausbildung, um die uns die ganze Welt beneidet. Auch das müssen wir weiter ausbauen, auch diese guten Beispiele können wir im Rahmen der Europäischen Union einbringen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin! Wir sind gespannt auf die neue EU-Jugendstrategie. Wir werden uns da auch gerne einbringen, und wir sind davon überzeugt, dass man mit den richtigen Parametern Österreich und auch die Europäische Union im Bereich der Jugend in eine gute Zukunft führen kann. –Vielen Dank. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

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