BundesratStenographisches Protokoll878. Sitzung, 878. Sitzung des Bundesrates am 5. April 2018 / Seite 121

Zur Frage 7:

Die Anpassung des Bauzeitplanes der Koralmbahn ist geologisch und technisch bedingt und steht nicht im Zusammenhang mit Budgetvorgaben.

Zur Frage 8:

Ich plane natürlich in keinem Bundesland Bauverzögerungen, allerdings kann ich nicht ausschließen, dass aufgrund der Geologie, aufgrund des Bodenrisikos, aufgrund von Verzögerungen in Umwelt- und Naturschutzverfahren sowie aufgrund von Einsprüchen Betroffener Bauverzögerungen gegenüber den im Rahmenplan vorgesehenen Fertig­stellungsdaten entstehen. Ich habe die Erfahrung gemacht – und Sie haben es viel­leicht auch bemerkt –, dass noch vor einigen Jahren oftmals sehr, sehr stark gegen Straßenbauprojekte protestiert wurde. Das geschieht jetzt auch immer öfter bei Bahnprojekten. Auch da gibt es immer mehr Proteste von Anrainern, die sich Sorgen machen, dass der Lärm die Lebensqualität negativ beeinflussen könnte. Auch solche Bedenken und Einsprüche können zu Verzögerungen führen.

Bei einzelnen Projekten, die in der Entwicklungs- und Planungsphase sind, gibt es zeitliche Anpassungen aufgrund notwendiger Vorläufe, zum Beispiel betriebliche Abstimmungen. Bei weiteren in Bau befindlichen Projekten liegen keine signifikanten Verzögerungen vor.

Ich stehe, das möchte ich betonen, sofort zur Verfügung, wenn es zu einzelnen Projekten Fragen gibt, denn ich weiß, dass jeder von Ihnen sehr konkrete Fragen zu Projekten in der eigenen Umgebung, im Wahlkreis oder in anderen Gebieten hat. Ich würde anbieten, dass ich – vielleicht über mein Haus – diese konkreten Fragen, sollte es solche geben, sehr rasch schriftlich beantworte.

Zur Frage 9:

Die zeitliche Eintaktung des Umbaues der Bahnhöfe zwischen Bruck an der Mur und Graz, Mixnitz-Bärenschützklamm, Peggau-Deutschfeistritz und Gratwein-Gratkorn, steht im unmittelbaren Zusammenhang mit der Inbetriebnahme der Koralmbahn, um in diesem Abschnitt der Südstrecke die erforderlichen Kapazitäten durchgängig anbieten zu können.

Gleichzeitig musste berücksichtigt werden, dass die Umleitungsverkehre im Zuge der Sanierung des Karawankentunnels über die Südstrecke zu führen sind. Um die notwendige Qualität des Zugverkehrs während dieser sehr umfangreichen Baumaß­nahmen aufrechterhalten zu können, war dies bei den Bahnhofsumbauten zu berück­sichtigen.

Zur Frage 10:

Das ist natürlich der Fall. Die ÖBB-Infrastruktur AG hat sowohl für die Vorbereitung als auch für den Bau des Koralmtunnels – auch bei den aufgetretenen geologischen Prob­lemen – ein enorm breit gefächertes Tunnelbau-Know-how sofort und direkt aufge­boten. Auch aus dem wissenschaftlichen Bereich waren Experten involviert. Dadurch konnten Gott sei Dank viele aufgetretene Herausforderungen unmittelbar vor Ort gelöst werden. Sowohl auf Bauherrenseite als auch auf ausführender Seite ist somit umfas­sendes Tunnelbau-Know-how gegeben, wie dies auch bei den bisher erfolgreich abgewickelten Tunnelprojekten der Fall war.

Auch der beste Tunnelbauer, auch das beste Know-how sind aber gegenüber wirklich schwierigen und unvorhersehbaren geologischen Problemen machtlos.

Ich kann wirklich noch einmal dazu einladen, die Baustelle vor Ort zu besuchen und sich ein Bild davon zu machen, vor welchen Problemen man dort steht.