BundesratStenographisches Protokoll878. Sitzung, 878. Sitzung des Bundesrates am 5. April 2018 / Seite 128

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delt werden soll. – Das ist schon lange gebündelt! Seit Jahren, seit zig Jahren, muss man jetzt schon sagen, gibt es alle zwei Jahre die sogenannte Südbahntagung, die alternierend einmal in Graz an der TU und einmal in Leoben an der Montanuniversität stattfindet. Das ist eine eintägige Veranstaltung, auf der alle Experten, alle Beteiligten, die damit zu tun haben, ihren organisatorischen und technischen Input geben und wo das Thema auf breiter, wissenschaftlicher Basis diskutiert wird. Diese Forderung ist also schon längt erfüllt.

Das Grundproblem, das viele nicht erkennen, ist, dass ein Tunnelvortrieb in Tieflage anders zu behandeln ist als beispielsweise Brückenbauwerke. Bei einem Baulos mit zehn Brücken kann man es sich aussuchen, ob man alle hintereinander oder jeweils zwei und zwei oder alle gleichzeitig baut. Das führt natürlich dann zu entsprechenden Veränderungen der Bauzeit. Ein Tunnel mit einer großen Überlagerung hat einen, vielleicht zwei Angriffspunkte. Da kann man nicht mehr machen, da ist man allein aufgrund dieser räumlichen Situation gebunden. Es hilft auch nichts, wenn 90 Prozent fertig sind und die restlichen 10 Prozent Probleme machen. Das wirkt sich natürlich auf die Gesamtbauzeit aus, denn es ist ja auch so, dass gewisse logistische Bauarbeiten – Innenausbau und so weiter – erst erfolgen können, wenn der Durchschlag erfolgt ist. Man kann da nicht so tun, als ob man auf der anderen Seite beschleunigende Maß­nahmen setzen könnte.

Um Ausschreibungen geht es überhaupt nicht, die Ausschreibungen sind alle schon längst draußen. Das ist alles im Bau, einschließlich der Nachbarbaulose wie beispiels­weise die Tunnelkette Granitztal oder die Strecke beim Klopeiner See. Das ist alles schon lange vergeben und im Bau.

Es gibt auch noch andere Verzögerungen, beispielsweise beim Brennerbasistunnel. Da gibt es jetzt auch schon ein Jahr Verzögerung, obwohl beim Hauptbaulos auf öster­reichischer Seite noch gar nicht begonnen wurde, weil das erst jetzt, vor wenigen Tagen, vergeben wurde. Es gab Einsprüche, weil der Bestbieter einen italienischen Partner gehabt hat, der pleitegegangen ist; der zweite hat auch mit italienischen Partnern Probleme gehabt. Das sind Dinge, die man im Vorfeld nicht planen und ab­schätzen kann, meine Damen und Herren!

Abschließend vielleicht noch Folgendes: Ich könnte Ihnen aus dem Stand mindestens eine Handvoll Tunnelbauprojekte weltweit nennen, bei denen es zu massiven Bau­zeitverzögerungen kommt. Nehmen wir nur Stuttgart 21: Da sind wir mittlerweile bei der Bauzeitverzögerung schon im Bereich von Jahrzehnten.

Ich war letztes Jahr auf der Baustelle, und da hat uns der DB-Verantwortliche einen Fertigstellungstermin genannt. Die zuständigen Bauleiter haben nur leise hinter vorgehaltener Hand gelacht und haben gesagt, der träumt, das hält nie und nimmer.

Natürlich ist es so – wenn Sie sich darauf beziehen: die ÖBB haben gesagt –, dass nicht irgendein ÖBB-Bauleiter oder sonst irgendwer gegenüber den Medien sagen wird, dass es zu Verzögerungen kommt, ohne dass das abgesprochen ist, ohne dass das wirklich alles auf fundierten Erkenntnissen basiert, denn wenn er das macht, ist er am nächsten Tag einen Kopf kürzer.

In einem anderen Fall, in Seattle, war es ein altes Wasserleitungsrohr, das zu einer über einjährigen oder fast zweijährigen Bauzeitverzögerung geführt hat, weil es dadurch zu einem massiven Schaden an der Maschine gekommen ist.

Sie dürfen also dem Herrn Bundesminister wirklich glauben, wenn er sagt, dass es bei dieser Verzögerung von nur einem Jahr nicht um Sparmaßnahmen geht.

Summa summarum ist das Erfreuliche dabei: Es wird mehr investiert in die Bahn. Sparen ist ja per se nicht so schlecht, vielleicht ist nur die Wortwahl ein bisschen


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