BundesratStenographisches Protokoll878. Sitzung, 878. Sitzung des Bundesrates am 5. April 2018 / Seite 127

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damit auch eine gute Information geliefert. Ich sage Danke für die Dringliche Anfrage, aber auch Danke für die Antworten. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

16.51


Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Gerd Krusche. Ich erteile ihm dieses.


16.51.25

Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Hohes Präsidium! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Grossmann, ich habe schon Verständnis dafür, Sie sind ja da ein bisschen in der Opferrolle. Landeshauptmann­stellvertreter Schickhofer, der um sein Leiberl rennt, dürfte Sie vorgeschickt haben, damit er wieder irgendwie seine Rundumschläge, die er in letzter Zeit so gerne verteilt, anbringen kann. (Heiterkeit der BundesrätInnen Mayer und Mühlwerth.) Irgendwie beneide ich Sie aber, vor allem um diese Fragen, denn Sie zeigen, dass Sie in dieser Angelegenheit eigentlich genau das haben, was ich nicht habe, nämlich: keine Ahnung. (Beifall bei BundesrätInnen der FPÖ. – Heiterkeit der Bundesrätin Mühlwerth.)

Sie zweifeln massiv an, dass das geologisch bedingte Verzögerungen und keine Kos­ten­einsparungen sind. – Zur Erläuterung: Beim Koralmtunnel gibt es insgesamt zwei Hauptbaulose, KAT 2 und KAT 3, mit insgesamt drei Vortriebsmaschinen, die im Einsatz sind. Im Groben kann man sagen, es sind zwei in der Steiermark und eine in Kärnten. Die erste Maschine auf steirischer Seite ist mittlerweile durch und fertig, und zwar mit in etwa einem Jahr Verzögerung. Die zweite Maschine wird im Herbst 2018 durchschlagen; geplant war ursprünglich im März 2016, das sind also rund zweieinhalb Jahre Verzögerung. Alle Maschinen sind insgesamt so zwei, drei Mal stecken geblieben.

Die Maschine in Kärnten, in KAT 3, steht mehr oder weniger seit Mai 2017. Sie hat in dieser Zeit grob gesagt etwa 1,5 Ringe pro Woche geschafft; ein Ring sind 1,9 Meter, das heißt, das waren in diesem Zeitraum knapp 150 Meter. Man hat in dieser Stö­rungszone sehr aufwendig eine Umfahrung von 400 Metern im konventionellen Vortrieb machen müssen, um die Maschine freizubekommen. Jetzt wird die Maschine durchgezogen und planmäßig – das muss man sagen – umgerüstet von einer Single-Shield- zu einer Hartgesteins-TBM – wen es interessiert – und wird dann demnächst hoffentlich planmäßig weiterfahren.

Allein diese Tatsachen sollten Ihnen zeigen, dass das mit Kosteneinsparungen absolut nichts zu tun hat. Das anzunehmen ist blauäugig, denn eine Bauzeitverlängerung führt bei vergebenen Baulosen – da geht es nicht um irgendwelche ausstehenden Ver­gaben, da ist alles vergeben – unweigerlich zu Verteuerungen. Allein schon die Bau­stellengemeinkosten, die sich über einen größeren Zeitraum erstrecken, fallen massiv ins Gewicht. Es wird sicherlich so sein, dass die beteiligten Baufirmen die Mehrkosten nicht unbedingt aus dem eigenen Sack berappen wollen, sondern natürlich ent­sprechende Vergütung von den ÖBB erhalten wollen. Das wird, so steht zu vermuten, auch noch die Gerichte beschäftigen. Es ist also zu befürchten, dass es in Summe eher zu Mehrkosten kommen wird, und zwar infolge dieser Geologie, und auf gar keinen Fall zu Kosteneinsparungen.

Auf die Frage, wer für die Folgekosten für die Unternehmer aufkommt, würde ich sagen: Der erste Adressat, der mir da einfällt, wäre Ihr Parteigenosse Gusenbauer – ist er ja noch, glaube ich –, der 2007 verkündet hat, dass die Fertigstellung des Koralm­tunnels im Jahr 2018 erfolgen wird. Beginnt also einmal bei ihm mit dem Klagen!

Herr Landeshauptmannstellvertreter Schickhofer hat gefordert – Sie haben das in die Fragen eingepackt –, dass das gesamte Know-how im Bereich des Tunnelbaus gebün-


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