BundesratStenographisches Protokoll878. Sitzung, 878. Sitzung des Bundesrates am 5. April 2018 / Seite 129

falsch. Man hätte wahrscheinlich optimieren sagen sollen, dann würde das Ganze gleich viel besser klingen, wenn man Kosten optimieren statt sparen sagt. Sparen heißt nicht, dass Projekte gestrichen werden, denn man muss auch immer die Gesamtschau im Kopf haben. Es gibt Teilprojekte, die ihre Wirkung erst entfalten können, wenn auch ein anderer Teil wirksam wird. So ist es letztendlich auch bei der Südbahnstrecke, und ich hoffe, dass es beim Semmeringbasistunnel nicht zu Verzögerungen kommt. Die ersten Maschinen fangen erst im Sommer an, dort zu arbeiten, dann werden beide Abschnitte gleichzeitig in Betrieb genommen, und das ist eigentlich dann eine optimale Lösung.

In dieser Debatte gibt es also viel Aufregung um wenig Substanz. – Danke. (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der ÖVP.)

17.02

Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat David Stögmüller. Ich erteile ihm dieses. (Bundesrätin Mühlwerth: ÖBB- und Tunnelexperte!)

17.02.44

Bundesrat David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich): Nein, Frau Klubobfrau, Sie brauchen keine Angst zu haben. (Bundesrätin Mühlwerth: Schönes Leibchen!) – Danke für das Kompliment zum schönen Leibchen! Ich habe extra das Sakko drüber­gezogen, weil es Sie nicht betrifft, Herr Bundesminister. (Der Redner trägt unter dem Sakko ein T-Shirt mit dem Aufdruck: „Diese Bundesregierung schädigt Ihre Lunge“.)

Danke an die SPÖ für diese Dringliche Anfrage! Ich glaube, das ist ein wichtiges Thema, das wir heute hier besprechen, auch wenn es dabei sehr stark um eine steirisch-regionalpolitische Perspektive geht und wir Grüne nicht gerade sehr positiv oder nicht immer - - (Bundesrat Krusche: Das ist eine transeuropäische Achse, die ist nicht regionalpolitisch!) – Die Anfrage bezieht sich darauf, auf die Koralmbahn. (Bundesrätin Mühlwerth: Ihr denkt halt nur kleinräumig!) – Wir Grüne stehen dem nicht so positiv gegenüber, stimmen da nicht immer überein, weil wir auch Hochbauten als sinnvoll erachten, anstatt immer nur Tiefbauten zu realisieren, und wir uns wünschen, dass sich die ÖBB hauptsächlich auf die Hochbauten konzentrieren und dafür Finanzen zur Verfügung stellen anstatt für Tiefbauten, die sehr kostenintensiv sind und deren Fertigstellung lange dauert. (Bundesrat Krusche: Bürotürme!)

Worum geht es jetzt beim Koralmtunnel? – Arbeitspolitisch, finde ich, greift diese Anfrage etwas zu kurz, weil andere Maßnahmen dieser schwarz-blauen Kürzungs­pläne wesentlich dramatischer sind als die vergleichsweise geringe Streckung der Fertigstellungsdauer des Koralmtunnels, dessen Nutzen im Übrigen in der Studie der WU und Co künstlich hochgerechnet werden musste, damit er wenigstens minimal über eins liegt. Beispielsweise schadet der Aufschub von Bahnhofsum- und -ausbauten in ganz Österreich massiv den Interessen der PendlerInnen und der Menschen mit Behinderung.

Zu den in der Anfrage erwähnten Bahnhofsumbauten zwischen Bruck und Graz ist zu sagen, dass die geplante Ausweitung des S-Bahn-Angebots dazu führt, dass die Realisierung der Barrierefreiheit in den Kundenbereichen und im Bereich der Bahn­steigzugänge vom Aufschub bedroht ist. Kurioserweise werden aber zugleich Verbes­serungen bei den Schienenanbindungen von Großunternehmen verschleppt. Man handelt da auch gegen die Wirtschaftsinteressen und gegen die Interessen des indus­triellen Klientels.

Wichtig ist es, weiters zu erwähnen, dass der Arbeitsplatzeffekt je eingesetzter Million Euro bei Projekten wie diesen um 50 Prozent größer ist als bei hochautomatisierten Tiefbauprojekten wie insbesondere Tunnelprojekten.