Also da ist schon nach wie vor sehr viel Aktivität vorhanden und vor allem wurde schon sehr viel am Projekt gearbeitet, und warum sich das jetzt verzögert, hat man ganz klar erklärt. Da kann man dem Minister wirklich als Letztem einen Vorwurf machen, weil er wirklich bestrebt ist, dass diese Bauarbeiten entsprechend umgesetzt werden.
Der Ausbau des Schienennetzes insgesamt erfolgt nach dem sogenannten Masterplan 2025+, und diesen gilt es auch schrittweise abzuarbeiten.
Zu den wesentlichen Punkten, die in diesem Masterplan beinhaltet sind, gehört auch das Zielnetz. Wir investieren 13,9 Milliarden Euro in das Netz der ÖBB. Dazu darf ich vielleicht zwei Leute zitieren, die sich gestern bei einer Pressekonferenz mit diesem Thema auseinandergesetzt haben. ÖBB-Chef Matthä, der nicht unbedingt ein Freiheitlicher oder ein Vertreter der Volkspartei ist, sagte in der gestrigen Presseaussendung gemeinsam mit Manfred Reisner, dem Chef des Verbands der Bahnindustrie, sie seien zufrieden mit dem Finanzplan für die kommenden Jahre. Die Kürzungen seien ein „Jammern auf hohem Niveau“, sagte Matthä; die Kürzungen – ein „Jammern auf hohem Niveau“, so der Bahnchef. Über einen so langen Zeitraum, der jetzt angedacht ist, einige Hundert Millionen Euro sinnvoll am richtigen Ort einzusparen, so wie die Bundesregierung das eben vorhat, werde auch von der Bahn entsprechend akzeptiert.
Auch der Chef der Bahnindustrie sagt: „Es hätte viel schlimmer kommen können.“
Bahnchef Matthä weist außerdem darauf hin, „dass die neue Bundesregierung ja auch die Finanzmittel deutlich hätte kürzen können“, es aber nicht gemacht hat.
„Das vorgesehene Budget sei ein starkes Bekenntnis zur Bahn. Es komme zwar zu Verzögerungen, aber das System sei nicht infrage gestellt.“
Matthä rechnet vor, dass die 13,9 Milliarden Euro, die ich vorhin erwähnt habe, auf sechs Jahre aufgerechnet im Schnitt 2,3 Milliarden Euro pro Jahr entsprechen und damit mehr Geld als in den vergangenen sechs Jahren zur Verfügung steht. Das ist schon ein klares Bekenntnis des Bahnchefs, dass es da wirklich sehr, sehr in die richtige Richtung geht, Herr Minister!
Jetzt noch ganz kurz zu Verzögerungen oder Änderungen, die sich auch bundesländerspezifisch darstellen. Kollege Stögmüller hat von einer Strafaktion gegenüber Vorarlberg gesprochen. Vorarlberg hat, auch zusammen mit dem Ministerium, wirklich sehr viel in Infrastruktur, in neues Bahnmaterial, in neues Zugmaterial investiert. Wir sind, was Steigerungszahlen anlangt, wirklich auf sehr gutem Niveau. Es gibt gute Programme gemeinsam mit der Regierung; das muss man einmal erwähnen. In Vorarlberg wird zwar jetzt ein Bahnhof nicht ausgebaut, aber die meisten an der Strecke Feldkirch–Bludenz sind ja bereits ausgebaut. Es handelt sich um eine Bauverzögerung, weil es eben mit der Gemeinde noch keine Einigung gegeben hat. Das muss man auch sagen, nicht nur der Infrastrukturminister verzögert, sondern es gibt auch noch keine Einigung; also weitere Verhandlungen.
Auch die Bahnstrecke Feldkirch–Buchs in die Schweiz, wo die Trasse den ÖBB gehört, FL.A.CH. genannt, also FL für Fürstentum Liechtenstein, A für Austria und CH für Schweiz, wird eine Verzögerung in Kauf nehmen müssen. Da sind die Verhandlungen mit Liechtenstein nicht so weit gediehen, das kann man auch nicht unbedingt dem Infrastrukturminister umhängen. Wie der Plan sagt, wird der Ausbau der Verbindung St. Margarethen–Lauterach um ein Jahr verschoben, aber bis zum Jahr 2021 werden 186 Millionen Euro investiert.
Also, Kollege Stögmüller, von einer Strafaktion für Vorarlberg kann man nicht sprechen. Das entspricht einfach nicht den Tatsachen und nicht der Wahrheit, weil in Vorarlberg gemeinsam mit Verkehrslandesrat Rauch sehr viel in diesem Bereich
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