BundesratStenographisches Protokoll878. Sitzung, 878. Sitzung des Bundesrates am 5. April 2018 / Seite 133

Vor allem die Gemeinden im Laßnitztal – Sie haben es erwähnt, Sie waren dort, Sie haben sich das angeschaut – haben eine Standortentwicklung auf einem wirklich guten Weg vorangetrieben. Es wurde schon von meiner Kollegin Grossmann angesprochen, dass sich bereits Betreiber gemeldet haben, bereits konkrete Gespräche mit diesen geführt werden, die dort Arbeitsplätze errichten wollen, bis zu 200, 300, 400 Mitarbeiter beschäftigen wollen – und diese Gespräche stocken nun. Auch die Grundstücksan­käufe verzögern sich oder werden problematisch.

Alle fragen uns, wer bei dieser Verzögerung finanziell unterstützen kann. Sie haben gesagt, man kann es nicht voraussagen. Vielleicht gibt es eine Möglichkeit, vielleicht besteht die Chance, dass es jetzt gut vorangeht. Ich weiß nicht, ob eingeplant ist, dass dann doch vorher die Koralmbahn eröffnet werden kann, aber das wird wahrscheinlich nicht gehen, weil die Fahrpläne und Vertaktungen ja auch entsprechend vorgeplant werden müssen.

Zum Schluss noch, Sie haben das auch angeregt, und ich unterstütze dieses Projekt selbst auch sehr: Es gibt bei uns die Graz-Köflacher Bahn, die bis Wies-Eibiswald geht, und wir haben alle Vorbereitungen getroffen, um hier ein Projekt einzureichen, das die Verlängerung bis Eibiswald möglich macht. Das werde ich sehr gerne einbringen, und ich bitte Sie um vollste Unterstützung und zähle auf Ihr Wort. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ, bei BundesrätInnen der ÖVP und bei BundesrätInnen ohne Fraktions­zugehörigkeit.)

17.17

Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu Wort gemeldet ist Bundesrat Edgar Mayer, auch zum Tunnel. Ich erteile ihm dieses.

17.17.15

Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minis­ter! Ich rede nicht nur über den Tunnel – Vorarlberg hat einige, wir brauchen momen­tan keinen. Ich komme aber vielleicht noch darauf zu sprechen, dass Vorarlberg im Rahmen dieser Infrastrukturprojekte bestraft werden soll.

Wir haben jetzt diese Dringliche Anfrage mehr oder weniger sehr gut abgearbeitet, der Herr Minister hat die Fragen in hoher Qualität und vor allem mit hoher Kompetenz beantwortet. Ich bin auch dankbar für diesen vorgelegten Maßnahmenplan 2018 bis 2023, der wirklich sehr informativ ist, wo die ganzen Schwerpunkte der Regierung auf­geführt sind. Da kann man nur sagen: Chapeau, das macht wirklich einen schlanken Fuß, Herr Minister!

Es ist in diesem Maßnahmenplan auch zu erkennen, dass sehr viel Geld, weiter Re­kord­summen in Baumaßnahmen, in die Infrastruktur der Bahn investiert werden, mehr als in den letzten Jahren, das muss man sagen. Dass hier Geld verschwendet wird beziehungsweise Geld verloren geht oder Geld nicht zur Verfügung steht, sehen wir nicht; ich komme dann noch einmal darauf zurück. Es werden wohl Laufzeiten abge­ändert, aber es wird kein Projekt gestrichen beziehungsweise kommen sogar neue Projekte dazu. Das muss man auch einmal in aller Form erwähnen.

Es wird auch kein Arbeitsplatz gefährdet. Diese 1 300 Arbeitsplätze, die da verloren gehen sollen, sehe ich absolut nicht, im Gegenteil: Wenn Projekte verlängert werden beziehungsweise eine längere Laufzeit haben, haben die Leute auch länger Arbeit, das ist eine logische Folge dessen. Und wenn die Maschine im Koralmtunnel nicht funk­tioniert, dann muss man halt schauen, wie man hier eine Lösung finden kann. Da ist jetzt offensichtlich etwas geschehen mit einer sogenannten Kaverne; Herr Krusche hat technisch wunderbar erklärt, wie das vor sich geht.