BundesratStenographisches Protokoll878. Sitzung, 878. Sitzung des Bundesrates am 5. April 2018 / Seite 132

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Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Hubert Koller. Ich erteile ihm dieses. (Bundesrat Mayer: Hubsi, der Bahnfahrer!)


17.12.10

Bundesrat Hubert Koller, MA (SPÖ, Steiermark): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Geschätzter Herr Minister! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ein Bahn­fahrer, das stimmt (Bundesrat Mayer: Sag ich ja!), und ich bin ein Verfechter des öffentlichen Verkehrs, und deshalb ist diese Dringliche Anfrage für mich und für uns sehr wichtig. Herr Minister, entschuldigen Sie, dass wir Sie da so reinholen (Bundesrat Samt: Er hat schon ein schlechtes Gewissen!), aber in der Region draußen und bei den Bürgermeistern hat man große Sorge wegen zwei Jahren Verzögerung. Wir haben in der Region vorgearbeitet, wir haben ja die Kollegen da, die auch im Regional­ver­band bei uns in Verantwortung sind. Wir haben also vorgeplant, vorgearbeitet, und wenn dann so eine Meldung über die Zeitung kommt, sind alle aus dem Häuschen. (Bundesrat Samt: Man soll nicht alles glauben, was in der Zeitung steht!)

Das muss man verstehen, und als ehemaliger Bürgermeister – immerhin war ich 25 Jahre als Vizebürgermeister und Bürgermeister im Amt – weiß ich, was das heißt. Ich habe jahrelang für den öffentlichen Verkehr gekämpft, denn bis in die Soboth rauf, das ist eine schöne, weite Strecke, und da ist man froh, wenn sich das Angebot immer weiter verbessert. Verstehen Sie, dass die Länder – im Speziellen kann ich nur von der Steiermark reden; und ich spreche Sie jetzt als gebürtigen Steirer und jetzigen Burgenländer an (Heiterkeit bei der SPÖ) – wirklich viel unternommen haben, um die Bahn, die S-Bahnen schneller zu machen, die Vertaktung zu verbessern, damit die Leute sie auch benutzen!

Herr Krusche, ja, es wurde gut angenommen, es wurde sehr gut angenommen. Sie haben es fachlich sehr gut erklärt, Herr Kollege, aber deshalb dürfen Sie sich nicht anmaßen, meiner Kollegin zu sagen, sie verstehe davon nichts. Sie versteht die Sor­gen der Bürgermeister und der Leute, die dort wohnen, die ihren Arbeitsplatz oder die Chance, einen neuen Arbeitsplatz zu bekommen, gefährdet sehen. Das möchte ich hier auch gesagt haben.

Es wurde schon der volkswirtschaftliche Nutzen genannt. Für uns ist es ein Jahr­hundertprojekt, das heißt aber nicht, dass es hundert Jahre dauern soll, bis dieses Projekt umgesetzt wird. Es sind viele Hoffnungen damit verbunden, bei jedem Einzel­nen, ich kann das wirklich bestätigen, und ich bin beruhigt und nehme Sie beim Wort, Herr Minister.

Wir haben auch ein gutes Gesprächsverhältnis mit den ÖBB, in unseren Gesprächen kam dieser Aspekt nicht so zum Tragen, dass die Geologie daran schuld sein soll. Ich habe selber einen österreichweit bekannten Geologen in meinem Heimatort Soboth, der gesagt hat, dass diese Dinge natürlich in der Vorschau berechenbar sind und auch einkalkuliert werden. Natürlich gibt es solche Sonderfälle wie im Herbst, wo einmal alles lange Zeit stehen kann, aber wir hoffen, dass es jetzt wieder so weitergeht, wie es früher weitergegangen ist, dass es eine lange Strecke gibt, wo nichts passiert und die Maschine ohne größere Schwierigkeiten durchkommt.

Im Bereich – und da muss ich sagen, das ist in der Steiermark und in Kärnten ziemlich ähnlich – dieser neuen Bahnlinie ist natürlich ein Aufbruch entstanden. Sie wissen, dass, wenn man Grundstücke sichern muss, wenn man diese Dinge auch in die Raum­ordnung verpacken muss, viel, viel Engagement dahinter sein muss und die Gemein­den, die Region und die Länder vorfinanzieren. Und ein Jahr mehr vorzufinanzieren, das bedeutet viel Geld für die Kommunen und auch für die Länder.

 


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