9.57.03

Bundesrat Armin Forstner, MPA (ÖVP, Steiermark)|: Herr Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Herr Minister hat es heute schon ein paar Mal gesagt: Die Bundesregierung hat sich ein Ziel gesetzt: mehr Sicherheit für Österreich. Für ein neutrales Land bedeutet das auch eine eigenständige militärische Landesverteidigung mit einem leistungsfähigen und gut ausgestatteten Bundesheer.

Mit den Maßnahmen Sicherheitsinseln und Rekrutenschulen leistet die Bundesregierung einen wichtigen Beitrag zu einem starken Bundesheer und erhöht damit die Sicherheit unserer Österreicherinnen und Österreicher.

Sicherheitsinseln sind wichtig für Krisenfälle. In Österreich werden ausgewählte Kasernen zu Sicherheitsinseln – das wurde auch schon einige Male erwähnt –ausgebaut und für Krisen und Katastrophenfälle gerüstet.

Es ist aber speziell für uns – Kollege Weber und der Herr Minister haben es schon angesprochen – in der Steiermark sehr wichtig, dass wir ein gut ausgestattetes Bundesheer haben. Gerade wir in der Steiermark waren in den letzten Jahren sehr oft von starken Unwettern oder anderen Katastrophen betroffen, weshalb wir Steirer und, ich glaube, ganz Österreich den Grundwehrdienern und den Beschäftigten des österreichischen Bundesheers zu großem Dank verpflichtet sind.

Es wurde für uns Ungewöhnliches geleistet. Erst heute Nacht gab es wieder in Kollege Webers Region schwere Überschwemmungen, Verklausungen, Vermurungen, die größtenteils nur durch unser Bundesheer weggeräumt werden können.

Ich möchte aber auch auf meine Vorredner eingehen. Was mich eigentlich sehr beschäftigt, lieber Kollege und Präsident des Zivilschutzverbandes Martin Weber: Kollege Doskozil hat zwar ein gutes Haus übergeben, darüber brauchen wir gar nicht zu reden, aber Überschriften allein machen noch kein Haus. Das muss man auch einmal sagen.

Die Alouette III, auch von dir angesprochen, funktioniert derzeit noch wunderbar. Sie ist in meinem Heimatbezirk, in Liezen, stationiert. Wir werden es sicher nicht so machen wie unser Zivildiener der Nation, Kollege Darabos aus dem Burgenland, sondern wir werden einen vernünftigen Vergleich machen. Wir werden das schaffen, wir werden bis 2020/2023 fliegen. (Bundesrätin Hahn: ... nichts anderes einfällt? – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Es ist eigentlich schade, dass man bei solchen Diskussionen immer darauf zurückgreifen muss, was früher war und hin und her. (Zwischenruf der Bundesrätin Grimling.) Wir haben jetzt drei Minister angesprochen, Doskozil war der Überschriftenkaiser der letzten Jahre, Darabos habe ich gerade erwähnt, und Minister Klug war auch sehr einprägend, er ist mir auch sehr lange in Erinnerung geblieben. Er war der Einzige, den sie in Frankreich mit dem Dienstwagen abgeholt haben, weil ihm offensichtlich das Alleinefahren im Urlaub zu schwer war.

Was ich aber natürlich schon auch sagen möchte, lieber Kollege Martin Weber, weil du die Militärmusik angesprochen hast: Ja, sicher hat sie der ehemalige Herr Minister und jetzige Landesrat Doskozil wieder ins Leben gerufen, nur: Wer hat sie zugesperrt? – Nur so viel dazu.

Der Ausdruck „Märchenstunde“ hat mir sehr gut gefallen, Martin, und in diesem Zusammenhang muss ich jetzt auch wieder auf folgenden Punkt zurückkommen: Du kommst aus einer Region, in der dir deine eigenen Minister die Kasernen zugesperrt haben – und dann stellst du dich hier her und sagst, wir sind in einer „Märchenstunde“! (Bundesrat Weber: Das war Platter! Platter war das, lieber Kollege! – Bundesrätin Grimling: Der Platter gehört nicht zu uns!) Geschlossen wurden sie, als deine roten Minister kamen! Das ist eigentlich das Schreckliche für mich.

Aber die Bundesregierung hat sich ein Ziel gesetzt – der Herr Minister hat es heute schon gesagt –: Wir werden das, was in den letzten Jahrzehnten oder in den letzten zehn Jahren im österreichischen Bundesheer schiefgegangen ist, reparieren. Ich bin guter Dinge, dass wir mit unserem Minister, mit der derzeitigen Bundesregierung auch dementsprechend etwas erreichen werden. Nur zu kritisieren, das ist zu wenig; ich glaube, es gilt auch ein bisschen zusammenzuarbeiten und nicht gleich alles zu verlangen. Wir werden vieles machen. Reden wir in ein paar Jahren wieder darüber! – Herzlichen Dank und ein steirisches Glückauf! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

10.01

Präsident Reinhard Todt: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Stefan Schennach. (Bundesrätin Mühlwerth: Der Spezialist! – Ruf bei der FPÖ: Für alles!) Ich erteile dieses.