geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich auf meine Vorredner eingehe, möchte ich schon noch eines zum Ordnungsruf anmerken, den ich bekommen habe, weil ich „Rotzpippen“ gesagt habe.
Ich weiß nicht, wie ich das nennen soll, wie sich Herr Kollege Stögmüller uns gegenüber, mir gegenüber im Speziellen, benommen hat. – Lern einmal die Geschäftsordnung! Natürlich braucht er die SPÖ, um einen Antrag einbringen zu können. Im Gegensatz zu ihm kenne ich die Geschäftsordnung und weiß, dass man einen Antrag nicht zu zweit einbringen kann. Und dann fetzt er den Antrag hin (Zwischenruf des Bundesrates Stögmüller), also das würde ich mit niemandem machen. Das ist ja nicht das erste Mal, er schmeißt uns meistens die Anträge so hin. Ja, und da ist mir in der Emotion der Ausdruck „Rotzpippen“ entwischt, aber ich bedauere ihn nicht, das sage ich Ihnen! (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der ÖVP.)
Herr Kollege Stögmüller könnte auch einmal ein wenig über sein Benehmen nachdenken, daran hätte er auch noch ein bissel zu arbeiten. (Beifall bei BundesrätInnen der FPÖ. – Bundesrat Stögmüller: Aber du auch, Monika!)
Sie, sehr geehrte Damen und Herren von der Sozialdemokratie, haben ja heute hier gewaltig auf die Tränendrüsen gedrückt (Bundesrat Stögmüller: ...! Scheiß drauf!) und alles ganz furchtbar - - (Bundesrat Steiner: Er hat „scheiß drauf“ gesagt! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ. – Bundesrat Steiner: Das ist ja unglaublich da hinten!)
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Entschuldigung, ich habe jetzt nicht aufgepasst. Was hat er gesagt? (Bundesrat Steiner: „Scheiß drauf“!)
Bundesrätin Monika Mühlwerth (fortsetzend): Was hat er gesagt? (Bundesrat Steiner: „Scheiß drauf“! Unglaublich!) – So, auch vom Platz aus! Bitte schön!
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Ich habe das wirklich nicht gehört, aber, Kollege Stögmüller, auch dir muss ich einen Ordnungsruf erteilen. Das passt nicht zur Würde dieses Hauses! (Beifall bei ÖVP und FPÖ sowie bei BundesrätInnen der SPÖ. – Bundesrat Rösch: Der ist sozial auffällig!)
******
Bundesrätin Monika Mühlwerth (fortsetzend): Danke, Frau Präsidentin, aber ich fürchte, der Kollege wird es nicht mehr lernen.
Also: Sie von der SPÖ haben heute die Tränendrüsen wirklich sehr in Anspruch genommen. Ich weiß nicht, aber zumindest bei Kollegen Lindinger hatte ich das Gefühl – ich habe ihn schon wesentlich besser reden gehört –, dass es ihm gar nicht so leichtgefallen ist, das so ablehnend zu behandeln und so runterzumachen. Ich möchte Sie aber schon an eines erinnern, sehr geehrte Kollegen von den Sozialdemokraten, was die eine Million armutsgefährdete Menschen in Österreich betrifft: Wer war da in der Regierung? Die FPÖ? – Sozialdemokraten! Von den über eine Million armutsgefährdeten Menschen sind 290 000 Kinder, Statistik 2016. Wer hatte das Sozialministerium? – Die Sozialdemokraten! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Was Sie hier die ganze Zeit negieren, ist: Es geht um eine Steuerentlastung! Und wie das Wort Steuerentlastung schon sagt, profitieren natürlich vor allem jene davon, die auch Steuern zahlen. Das liegt in der Logik der Sache. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Selbstverständlich haben wir auch jene bedacht, die keine Steuern zahlen (Bundesrätin Grimling: Nein, nein! – weiterer Widerspruch bei der SPÖ), die ja, wie
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite