Anschlüsse in unserer Region. Man kann sagen, wir haben damit die Basis dafür geschaffen, dass man das im ganzen Land sehr gut und schnell ausbauen kann.
Diese Agentur soll ja in alle Bereiche eingreifen, und ich denke, daher ist dieses Beispiel auch anwendbar. Sie kann sehr viel koordinieren, den Unternehmen sehr viel mitgeben und wird mit der Arbeit in den nächsten Jahren wachsen.
Dass diese Agentur in zwei Ministerien angesiedelt wird, ist von meiner Vorrednerin zuerst kritisiert worden, und dann hat sie gesagt, Digitalisierung spielt in sehr viele Lebensbereiche hinein. Ja, jedes Ministerium umfasst einen eigenen Lebensbereich (Bundesrat Schennach: Das ist aber ein schwaches Argument!), da müsste das Thema eigentlich in allen Ministerien angesiedelt werden. Also es ist nicht ganz so einfach, das alles unter einen Hut zu bringen. (Bundesrat Schennach: Das ist jetzt nicht gerade das beste Argument! Das weißt du aber auch!)
Ich möchte nur noch dazu Stellung nehmen (Bundesrat Schennach: Sag es einfach, wie es ist!), dass hier immer wieder das Thema Digitalisierung auch hinsichtlich der Befürchtung hergenommen wird, dass in Zukunft möglicherweise sehr viele Arbeitsplätze wegfallen werden. Ich bin der Überzeugung, dass es nicht so sein wird. Es werden Arbeitsplätze geschaffen werden. Ich war erst vor einigen Monaten in einem Betrieb mit 600 Arbeitsplätzen zu Besuch, der vor 30 Jahren genau die Hälfte, 300 Arbeitsplätze, hatte. In der Zwischenzeit arbeiten dort fast nur Roboter. Vor 30 Jahren hat man gesagt, dass die Roboter den Menschen die Arbeit wegnehmen werden. In diesem Betrieb ist genau das Gegenteil der Fall: Es wurde damit die doppelte Anzahl an Arbeitsplätzen geschaffen, und hätte man dort keine Roboter, bräuchte man wahrscheinlich 3 000 bis 4 000 Arbeiter, die wir aber gar nicht hätten. Ich bin davon überzeugt, auf dieselbe Weise wird die Digitalisierung in Zukunft Arbeitsplätze bringen und nicht wegrationalisieren.
Insofern sind das gute Gesetze, die unseren Unternehmen Erleichterungen bringen. Das ist wichtig, damit es auch in Zukunft mehr Arbeitsplätze gibt. – Danke, wir werden diese Gesetze unterstützen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
16.21
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Stefan Schennach. Ich erteile es ihm.
Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Irgendwie habe ich das Gefühl, dass das ein Kraut-und-Rüben-Tagesordnungspunkt ist. Es ist uns einmal eine Zeit lang unter einem Herrn aus Vorarlberg, Jürgen Weiss, gelungen, Tagesordnungen so zu erstellen, wie sie sinnvoll sind. Ich stehe jetzt hier als Kontraredner, ich rede aber nicht kontra.
Diese sinnlose Zusammenwürfelung von Tagesordnungspunkten, die nichts miteinander zu tun haben, bei der die Administration copy-and-paste-verliebt ist, macht solchen Unfug aber hier zum Standard. Ich hoffe, dass die Präsidiale in Zukunft einmal überlegt, wie man eine ordentliche Tagesordnung macht, bei der man nicht Kraut und Rüben zusammenschmeißt. (Bundesrat Raml: Wer ist denn die Präsidentin? – Bundesrätin Mühlwerth: Red einmal mit deinem Klubobmann oder deiner Präsidentin! – Zwischenruf des Bundesrates Mayer.) – Lieber Edgar, du warst selber im Präsidium, du kennst die Beharrlichkeit von bestimmten Vorgängen, die hier ununterbrochen so erfolgen. (Bundesrat Samt: Was seid ihr heute so wehleidig? Was ist los?)
Ich rede jetzt zu den Tagesordnungspunkten 6 bis 8. Kollege Pisec, normalerweise höre ich dir immer genau zu, aber heute hast du ein bisschen wirtshaustischmäßig, in
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