Herr Mag. Pisec, Sie haben die Entwicklung insbesondere des Forschungsstandortes Österreich hervorgestrichen und auf Patente und Entwicklungen als Lokomotiven einer sozialen und auch ökonomischen Entwicklung hingewiesen, und Sie haben meiner Ansicht nach vollkommen zu Recht darauf hingewiesen. Wir haben immerhin seit 2005 unsere Forschungs- und Entwicklungsausgaben – Forschungsquote heißt das technisch –, die Forschungsausgaben der öffentlichen und privaten Hand als Anteil am Bruttoinlandsprodukt von 2,4 auf 3,2 Prozent gesteigert. Wir geben jährlich 12,3 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung aus – wir, das heißt zu einem Drittel die öffentliche Hand und zu zwei Dritteln die Unternehmen in Österreich.
Wir liegen im internationalen Vergleich hinsichtlich dieser entscheidenden Forschungs- und Entwicklungsquote hinter Schweden auf Platz zwei in Europa und weltweit auf dem siebenten Platz. Wir sind viel besser, meine Damen und Herren, als unser Selbstbild es erscheinen lässt. Wir sind in den vergangenen Jahrzehnten zu einem Forschungsland geworden, aber keiner glaubt uns das – und die Forscher und Forscherinnen manchmal auch nicht. Das Klagen bleibt des Forschers Gruß, und die Opposition stimmt in diese Klagen natürlich gerne ein: Die Regierung macht alles falsch, sie gibt zu wenig Geld aus, sie trocknet die Grundlagenforschung aus und insgesamt sind wir knapp vor dem Ende. Ich verstehe diese Argumentation im politischen Kontext, denn man muss auffallen und man muss um Aufmerksamkeit werben, aber wenn ich das real betrachte, gerade auch anhand dieser einigen wenigen Statistiken, die ich Ihnen dargestellt habe, dann kann ich nur sagen, das ist für den Forschungsstandort Österreich so nicht zutreffend. (Beifall bei der ÖVP.)
Frau Mag. Gruber, Sie haben zu Recht das Jahr 2018 als ein besonderes Jahr für Österreichs Universitäten hervorgehoben. Nach jahrelangen Vorarbeiten ist es gelungen, mit der Hilfe von manchen Abgeordneten, nicht von allen, die Universitätsfinanzierung Neu zu beschließen. Wir haben damit eine noch nie da gewesene Steigerung des Universitätsbudgets verzeichnen können und auch eine grundlegende Veränderung der universitären Finanzierungssystematik erreicht. Das haben meine VorrednerInnen auch betont. Insgesamt stehen den Universitäten für die kommende dreijährige Leistungsvereinbarungsperiode 11 Milliarden Euro zur Verfügung. Das ist das höchste Budget aller Zeiten. Das ist eine gute Neuigkeit. Ich weiß schon: good news is bad news, ich muss dennoch dieses Faktum wiederholen. Wir müssen das immer wieder betonen und wir können auch stolz sein auf diesen entscheidenden Schritt. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Der legistische Schlussstein zur Umsetzung dieses Paradigmenwechsels erfolgt nun mit der Universitätsfinanzierungsverordnung. Damit wird der budgetäre Rahmen für die einzelnen Universitäten weitgehend festgelegt. Wir haben noch so ein kleines Delta für Verhandlungen, Frau Kollegin, aber bringen Sie die Botschaft nicht zu optimistisch nach Linz, denn das Wesen einer indikatorenbasierten Finanzierung ist, dass sie eben auf Indikatoren basiert und nicht auf einem Verhandlungsprozess.
Wir verlangen von den Universitäten auch, dass sie strategische Schwerpunkte bilden. Wir wollen auch Anstrengungen sehen, dass sie das Studium, das Studieren erleichtern. Wir legen großen Wert darauf – Frau Gruber, kein Dissens meinerseits –, dass das Studieren erleichtert wird, dass die Mint-Fächer ausgebaut werden, dass die soziale Dimension bei der Rekrutierung der Erstinskribenten und der Studierenden erhalten bleibt. Mir liegen die aktiven Studierenden sehr wohl sehr am Herzen, auch wenn mir das manchmal nicht abgenommen wird.
Frau Gruber, was auch noch zu betonen ist, ist eine wichtige - - (Rufe bei der SPÖ: Hahn! Hahn! – Bundesrätin Grimling: Hahn war es!) – Frau Hahn. I am very sorry. Ich habe mich an das formelle Programm gehalten. Aber ich habe in Ihre Richtung geblickt, und Sie haben genau gewusst, Frau Mag. Hahn, dass ich Sie anspreche. (Allge-
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