BundesratStenographisches Protokoll883. Sitzung, 883. Sitzung des Bundesrates am 12. Juli 2018 / Seite 22

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meine Heiterkeit.) – Darf ich Sie noch auf etwas anderes aufmerksam machen, was im Bereich der Universitäten doch sehr wichtig ist und was auch gelungen ist? – Nämlich das Aufbrechen von bestimmten Standesgrenzen innerhalb der Universität.

Ich, wir kennen die Universitäten noch sehr gut mit ordentlichen Professoren – ich bin ein ordentlicher Professor; das hat aber nichts mit meinem Ordnungssinn zu tun, son­dern mit der Art und Weise der Berufung –, mit außerordentlichen Professoren und As­sistenten, und dazwischen gab es unüberwindbare Hürden, zwischen diesen einzelnen Gruppen an der Universität. Es gibt in Zukunft weiterhin berufene ordentliche Profes­soren, aber es gibt nun auch assoziierte Professoren und Assistenzen und es gibt, was ganz wichtig ist, Übergänge im System. Jemand, der als Assistent beginnt und über entsprechende Qualifikationen verfügt, auch entsprechende Qualifikationschecks über­steht, wird zum Professor, zum ordentlichen Professor. Sensationell – das ist auch eine Frage von sozialer Mobilität, das hat es bisher noch nicht gegeben; und das unbe­achtet von der Politik. Lassen wir es unbeachtet von der Politik, denn sonst werden vielleicht bestimmte Emotionen wachgerufen! Aber es ist hier ein wirklicher Paradig­menwechsel innerhalb der Personalstruktur eingetreten.

Darf ich vielleicht noch meinen letzten Punkt ansprechen? Die Frau Präsidentin hat mir 10 Minuten zugestanden, und ich weiß nicht - -


Präsidentin Inge Posch-Gruska: Eine halbe Minute haben Sie noch.


Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann (fortsetzend): Eine halbe Minute habe ich noch? (Bundesrat Mayer: Wir sind großzü­gig!) – Ihr seid großzügig. Ich wollte nämlich noch zu meinem eigentlichen Thema zu sprechen kommen, nämlich zur Ratspräsidentschaft.

Sie haben ja schon gesagt, seit Juli sind wir Ratspräsidenten und -präsidentinnen, und das ist schon etwas. Wenn alles so bleibt, wie es ist, wird Österreich im Jahr 2032 noch einmal Ratspräsident werden. Ich werde dann 77 sein. (Bundesrat Mayer: Ich auch! – Weitere Zwischenrufe und Heiterkeit bei der ÖVP.) Ich hoffe, dass ich noch etwas von der nächsten Ratspräsidentschaft mitbekomme, wo auch immer ich dann sein werde. Ich persönlich werde zwei Ratsformationen zu leiten haben. Der eine Rat betrifft den Bildungsaspekt und der andere den Forschungsaspekt.

Beim Bildungsaspekt ist das Erasmusprogramm ein ganz zentraler Kern. Das Eras­musprogramm soll inklusiver, intensiver und internationaler werden. Mehr Schüler und Schülerinnen, mehr Studenten, mehr Lehrlinge – ganz besonders wichtig – sollen er­fasst werden. Sie sollen klarerweise eine Zeit lang an anderen Universitäten, Schulen, Ausbildungsstätten verbringen und dabei Sprachen und andere Kulturen kennenlernen und vielleicht auch persönlich ein Stückchen selbstständiger werden. Das ist ja auch eine ganz wesentliche Aufgabe von Mobilität. Insgesamt soll das derzeit noch unver­handelte Erasmusbudget von 14 Milliarden Euro auf 30 Milliarden steigen. Das ist eine ganz signifikante, von der Kommission vorgeschlagene Aufstockung. Ich halte das auch für ein ganz wichtiges und richtiges Signal an unsere Jugend, dass sie hier an Mobilitätsprozessen teilnehmen kann. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Das zweite wichtige Dossier, welches ich zu betreuen habe, betrifft das Forschungs­rahmenprogramm Horizon Europe. Ich habe das einmal schon in einer Bundesratssit­zung angedeutet. Sie waren die Ersten, denen ich den neuen Titel verraten habe. Da­nach habe ich erfahren, dass ich das nicht hätte tun dürfen. (Bundesrat Mayer: Oh ja, das passt schon!) – Passt schon. (Heiterkeit bei der ÖVP. – Ruf bei der ÖVP: Zukunfts­kammer!) Dieses Rahmenprogramm soll eine Steigerung um 30 Prozent erfahren. Es sind derzeit rund 100 Milliarden Euro für Grundlagen- und angewandte Forschung im Budget vorgesehen. Das Programm soll exzellente Grundlagenforschung fördern, aber es sollen damit auch Antworten auf die großen Fragen der Gesellschaft und Zeit ge-


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