BundesratStenographisches Protokoll883. Sitzung, 883. Sitzung des Bundesrates am 12. Juli 2018 / Seite 23

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funden werden: zum Beispiel durch Forschung zum Klimawandel, zur Energiegewin­nung, zu neuen Krebstherapien und zur Bekämpfung von Demenz. Das alles sind Fra­gestellungen, die im Rahmenprogramm fixiert sind und wo man die Wissenschaft und Forschung aufruft, Antworten zu finden. Das ist eine sehr wichtige Angelegenheit.

Ich erwähne diese beiden Dossiers, nicht nur um Ihnen Bericht zu erstatten, sondern auch um eines anzudeuten: Zukünftig wird die Musik im Bereich von Bildung und For­schung auf einer europäischen Ebene spielen, zunehmend mehr, als es heute der Fall ist. Ich finde das nicht schlecht, denn wir brauchen für Europa neben einem Sicher­heitsdiskurs und einem berechtigten Schutz der Außengrenzen auch ein optimistisches Narrativ, insbesondere für unsere jungen Menschen. So ein optimistisches Narrativ kann die grenzüberschreitende Mobilität, kann das grenzüberschreitende Studieren sein.

Wenn es mehr Geld für Erasmus gibt, dann ist das möglicherweise mindestens so gut investiert wie in jede PR-Kampagne, weil am Ende des Erasmusprogramms auch überzeugte Europäer herauskommen. Mehr Geld für die internationale Forschung hebt auch die Qualität der nationalen Forschung, wenn wir uns rechtzeitig darauf einstellen und die JKU sich den Entwurf des nächsten Forschungsprogramms ansieht und über­legt: Wo könnten wir da in Europa mitforschen?

Sie bemerken, meine Damen und Herren, diesbezüglich steckt ein gewisser Opti­mismus in mir. Ich bin sonst nicht sehr mit Temperament ausgestattet, aber in diesem Bereich entwickle ich durchaus Temperament, weil ich glaube, dass das eine ganz wichtige Angelegenheit ist.

Darf ich vielleicht mit einem Satz schließen, Frau Präsidentin: Wir brauchen insgesamt einen wachen Blick für das Bildungssystem, wir brauchen die Bereitschaft zur Verbes­serung, wo es notwendig ist, ich brauche die Kooperation mit Ihnen als Gesetzgeber, und das wird insgesamt gelingen, wenn ich Sie überzeuge, aber darum werde ich mich stets bemühen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

9.59


Präsidentin Inge Posch-Gruska: Danke schön, Herr Minister.

Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit aller weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Aktuellen Stunde nach Beratung in der Präsidialkonferenz 5 Minu­ten nicht übersteigen darf.

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Karl Bader. – Bitte.


10.00.20

Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich am Beginn meines Redebeitrags zur Aktuellen Stunde mit dem Thema „Wissenschaftsstandort Österreich im Jahr der Leistungsvereinbarungs-Verhandlungen und der Ratspräsidentschaft“, weil ja auch die Bildung insgesamt von diesem Thema umfasst ist, danke sagen.

Vorigen Freitag war schließlich in allen österreichischen Schulen Schulschluss, und da­her möchte ich an dieser Stelle allen Pädagoginnen und Pädagogen an den Schulen und anderen Einrichtungen, die wir im Bildungsbereich haben, allen Verantwortungs­trägern, die für gelingende Schule in Österreich, für gelingende Bildung in unserem Staat und für gelingende Studien und Forschung verantwortlich sind, auch ganz herz­lich danken. Sie leisten Großartiges für die nächsten Generationen und für unsere Zu­kunft insgesamt. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Vorweg möchte ich auch ein herzliches Danke an dich, lieber Herr Bundesminister, richten, auch für dein Bekenntnis dazu, dass wir in unserer Republik im Grunde ein sehr gutes Bildungssystem haben, dass wir nur dort oder da natürlich an entsprechen-


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