BundesratStenographisches Protokoll883. Sitzung, 883. Sitzung des Bundesrates am 12. Juli 2018 / Seite 58

HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite

Wenn ich zum Beispiel schaue, wie es bei uns in den Betrieben ist: Die Waldviertler Fliesenleger arbeiten sehr viel in Wien, da sagt mir der Meister, er kann gar nichts ma­chen, der Fliesenleger sagt: Meister, du kannst mich gernhaben, ich habe jetzt noch 2 Quadratmeter fertigzumachen, und die mache ich, morgen fahre ich nicht noch ein­mal herunter! (Bundesrätin Mühlwerth: Genau so ist es!) Was macht man da? Er durf­te bisher gar nicht offiziell sagen, dass der Fliesenleger das gemacht hat. Das ist es! (Ruf bei der SPÖ: Mit einer Vereinbarung kann man alles machen! – Bundesrätin Dzie­dzic: ... einer Vereinbarung!)

Oder zum Beispiel in meinem Betrieb – und das sind so einfache Dinge, das ist die Realität –: Es kommt jemand zu mir in die Firma und sagt, er habe eine tolle Idee, er brauche etwas für einen Geburtstag und wir müssen das jetzt machen. Was mache ich? – Ich gehe in die Werkstatt und frage: Meine Herrschaften, ist es möglich, bringen wir das zusammen, das in der Zeit zu machen? Da komme ich oft mit der Normalar­beitszeit ganz einfach nicht aus.

Faktum ist: 8 Stunden am Tag, 40 Stunden in der Woche, Gleitzeit ist auch so geregelt, und jede Überstunde, die gemacht wird, wird abgegolten, entweder in Freizeit oder in Zuschlägen. Dazu steht die Wirtschaft, ihr könnt da keinen Keil hineintreiben. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Und etwas ist mir ganz einfach wichtig, denn auch ich habe Kinder, ich bin nicht hinter grünen Gardinen groß geworden, ich habe meine Firma aufgebaut: Ich war am Anfang eine Känguru-Mutter. Ich weiß, dass es als Unternehmerin äußerst schwierig ist. Was machst du mit einem ein paar Monate alten Kind? Du musst es mitschleppen. Meine Kinder sind jetzt groß, ihr alle könnt sie fragen; sie sind mit der Mutter ganz zufrieden.

In Niederösterreich haben wir aber auch darauf geschaut, dass sich die Realität in den Kindergartenöffnungszeiten widerspiegelt. Wir in Niederösterreich haben die Lösung: Wenn drei Elternteile zum Bürgermeister gehen und sagen (Bundesrätin Posch-Grus­ka: Drei Elternteile! Was soll denn das wieder?): Herr Bürgermeister, ich komme mit der Öffnungszeit nicht zurecht, dann muss es geändert werden. Inge, du brauchst nicht den Kopf zu schütteln. Das ist gelebt, ich kann dir das zeigen, das ist ganz einfach so. (Bundesrat Schennach: Das ist wegen der drei Elternteile! Ist das eine Patchworkfa­milie?) Nein, drei Elternpaare – ist ja wurscht jetzt. (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Drei Elternteile; ich meine, ihr seid ja wirklich äußerst kompliziert.

Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Wäre es nicht ganz einfach möglich, dass wir jetzt wirklich im Interesse der Wirtschaft, im Interesse der Kultur, die wir ja jahrelang gepflegt haben, im Interesse der Sozialpartner handeln? – Wir sind nicht so! Wir wissen ganz genau, dass wir gemeinsam in einem Boot sitzen. Wir brauchen gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, und die haben unseren Respekt. (Bundesrat Weber: Warum verhandelt ihr das Gesetz dann nicht mit den Sozialpartnern? – Weitere Zwi­schenrufe bei der SPÖ.) Und das ist genau das, was sich die Mitarbeiter auch wün­schen.

Hört ihr zu? – Kommt einmal zu uns ins Lehrlingswirtschaftsparlament und lernt Dis­kussionskultur! Da werdet ihr sehen, wie man gegensätzliche Meinungen aushält und wie man die anderen verstehen lernt. Das ist einfach wichtig! (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Bundesrat Weber: Warum habt ihr das bei dem Gesetz dann nicht so ge­macht?)

Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Könnten wir nicht ganz einfach die Un­ternehmenskultur, die wir in unseren Betrieben haben, die wir in Niederösterreich als Sozialpartnerschaft haben, anschauen und auch hier leben? Nur das bringt uns weiter!

Uns ist immer alles wichtig, auch was ihr schreibt. Reinhard, ich habe mir den Brief von Herrn Muchitsch ganz genau angeschaut; ich habe ihn von meinen Juristen anschauen


HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite