Ihr dürft ja auch eines nicht vergessen: Ihr glaubt immer, dass die SPÖ mit dem ÖGB so stark ist – dabei sind da nur 16 Prozent der Betriebe organisiert. 16, nicht 60! Was machen denn die anderen? Es braucht eine Nachschärfung, aber mit allem Schutz für die Arbeitnehmer. Jetzt ist diese gemacht worden, und das Einzige, warum man dagegen sein kann, ist, weil ihr ganz einfach zu lange gebraucht habt. Geschlafen habt ihr! Jetzt hat die Regierung gesagt: Wir übernehmen das, wir gehen dieses Thema an, bei dem ihr noch überlegt! (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Zwischenruf des Bundesrates Koller.)
Man kann ja ruhig stolz sein – warum seid ihr es nicht? Warum kommt ihr nicht ans Rednerpult und sagt: Ja, in unserem Plan A haben wir das! In diesem Plan A – ihr kennt das, aber ich finde das gar nicht schlecht – steht Folgendes: „Flexible Arbeitszeiten sind von allen Seiten gewünscht und willkommen, von ArbeitgeberInnen- ebenso wie von ArbeitnehmerInnenseite.“ (Oh-Rufe bei der FPÖ. – Ruf bei der SPÖ: Ausverhandelt!) – Ich lese nur vor, was im Plan A steht: „Schaffen wir Möglichkeiten zu echter Flexibilisierung, die beiden Seiten offensteht – von der Verkürzung über die Verlagerung bis hin zur Verlängerung der Arbeitszeit. Und das immer nach Wahl und Wunsch.“ (Ruf bei der FPÖ: Höret, höret! – Ruf bei der SPÖ: Ausverhandelt!) Jetzt haben wir das geschaffen, jetzt seid ihr nicht - - (Weitere Rufe und Gegenrufe zwischen BundesrätInnen von SPÖ und FPÖ.)
Wir sind nicht so eitel, glaube ich, ihr könnt sagen: Das ist ein Plagiat, ihr habt das von uns abgeschrieben, gebt es zu! Da sage ich: Mag sein! (Heiterkeit und Beifall bei FPÖ und ÖVP.) Dann muss man aber plötzlich die andere Seite von Jekyll und Hyde einnehmen, sich auf die andere Seite stellen und sagen: Klassenkampf, Klassenkampf! – Wir brauchen keinen Klassenkampf! (Zwischenruf bei der SPÖ.) Die Bevölkerung braucht ebenfalls keinen Klassenkampf. Die Menschen wollen für sich und ihre Kinder sichergestellt wissen, dass die Verteilung funktioniert, dass das, was hinsichtlich Wirtschaft auf uns zukommt, ordentlich verteilt wird. Die Menschen wollen, dass jeder leben kann, dass sich jeder wiederfindet.
Ihr von der SPÖ seid nicht so weit weg, ich verstehe euch nur nicht! (Bundesrätin Grimling: Wir verstehen es auch nicht!) Wir ziehen am gleichen Strang, aber ihr stellt euch ans Rednerpult und redet von etwas komplett anderem. Da müssen dann die Pflastersteine kommen, da muss das Niveau runtergehen – aber hallo! (Bundesrätin Grimling: Die Pflastersteine gehen uns nichts an!)
Ich sage euch etwas: Frau Graumann, die Geschäftsführerin des Kuratoriums Wiener Pensionisten-Wohnhäuser, hat auf Facebook gepostet: „Die jungen formulieren pointiert“. (Bundesrätin Grimling: Dann das der Frau Graumann zu geben und nicht uns! Wer ist die Frau Graumann?) – Na ja, das Kuratorium - - (Bundesrätin Grimling: Sitzt sie im Bundesrat?) – Im Bundesrat sitzt sie nicht, aber man darf ruhig sagen, die SPÖ an sich – und sie gehört zur SPÖ. (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.)
Wenn man da ein Transparent mit der Aufschrift „Gehts 12 Stunden scheißen!“ – Entschuldigung, dass ich das Wort sage, aber das ist ein Zitat – mit der Aussage kommentiert: „Die jungen formulieren pointiert“, dann weiß ich nicht. Ihr könnt das alle googeln, das ist ein großes Transparent, das vom VSStÖ gestaltet wurde (Bundesrat Schuster hält ein Foto des besagten Transparents in die Höhe), zu dem Frau Graumann geschrieben hat: „Die jungen formulieren pointiert“.
Ich sage euch nur: Wenn die SPÖ so anfängt – und man kann die SPÖ nur als Gesamtheit sehen, denn der Einzelne ist nicht die SPÖ, da sind natürlich die anderen auch mit in das Boot zu nehmen – und das Niveau so weit hinuntergeht, nur weil ihr anscheinend irritiert seid, weil ihr in der Opposition seid, weil da irgendetwas jetzt nicht passiert ist, kann ich euch auch nicht helfen.
Ich kann nur sagen: Wie es in diesem Jahrhundert angefangen hat, wie wir uns um die Arbeitszeit gekümmert haben, wie wir die Aufteilung gemacht haben, wie das mit den
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